Am Vorabend der belarussischen Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember 2010 haben sich die Beziehungen zwischen Minsk und Moskau spürbar verschlechtert. Die bekannten Energiekonflikte zwischen Russland und Belarus wurden durch einen sehr öffentlichen Informationskrieg ergänzt, der in den Medien beider Länder ausgetragen wird. Der langjährige Präsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, kann sich nicht mehr auf die politische Rückendeckung durch Russland verlassen; der Kreml unterstützt allerdings – soweit dies zu überschauen ist – noch keinen Gegenkandidaten.

Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)