Am 4. Dezember 2011 finden in Russland Parlamentswahlen statt, am 4. März 2012 Präsidentschaftswahlen. Den Wahlen 2003/2004 hat die OSZE erhebliche Mängel attestiert, die Parlamentswahlen 2007 und die Präsidentenwahlen 2008 wurden nicht von der OSZE beobachtet, da keine Einigung über das Mandat der Mission zwischen der OSZE und der russischen Seite erzielt werden konnte. Das Interesse der internationalen Gemeinschaft an verlässlichen Informationen zur Qualität des derzeit laufenden Wahlprozesses in Russland und an einer damit verbundenen Einschätzung der Legitimität des zu wählenden Parlaments ist daher hoch.
Der Europäische Austausch, Berlin hat deshalb eine Zusammenarbeit mit der russischen Nichtregierungsorganisation GOLOS initiiert. Dieses Projekt wird von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) und der Heinrich Böll Stiftung unterstützt. Im Ergebnis dieser Kooperation werden die Russland-Analysen und der Russian Analytical Digest in den kommenden Wochen regelmäßig Hintergrundberichte über die Wahlen veröffentlichen. Grundlegend sind die Berichte und Analysen der Experten des russlandweit agierenden Netzwerks einheimischer Wahlbeobachter GOLOS sowie die Etappenberichte der regionalen Langzeitwahlbeobachter des Netzwerks.
Bereits am 1. September 2011 hat GOLOS in 48 Regionen der Russischen Föderation eine Langzeitbeobachtung aller relevanten Etappen des Wahlprozesses begonnen. Diese umfasst die Registrierung der Parteien und deren Kandidaten, die Zusammensetzung der Wahlkommissionen, die Wahlkampfperiode und den Einsatz administrativer Ressourcen bis hin zu Stimmabgabe und Stimmauszählung. Während des Wahlkampfes wird ein von GOLOS gegründetes Medienzentrum die Berichterstattung der Medien auswerten. Am Wahltag selbst werden über 2.500 einheimische Kurzzeitwahlbeobachter von GOLOS die Abstimmung und die Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen überwachen und dokumentieren.
Der Europäische Austausch mit Sitz in Berlin setzt sich für die Stärkung der Zivilgesellschaften in den östlichen Nachbarländern der Europäischen Union ein und unterstützt seit 2007 Netzwerke einheimischer parteiunabhängiger Wahlbeobachtung in Belarus, Moldau und der Ukraine. Gemeinsam mit der Heinrich Böll Stiftung und der DGO organisiert er bis zum Wahltag den englisch- und deutschsprachigen Versand der Wahlbeobachtungsberichte von GOLOS. Subscribe unter info@european-exchange.org
Weiterführende und immer wieder aktualisierte Informationen zu den Wahlen in Russland finden Sie auf folgenden Webseiten:
www.golos.org
http://www.kartanarusheniy.ru/
www.european-exchange.org
http://blog.boell-net.de/blogs/russland-blog/default.aspx.
