Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)

Bei den Dumawahlen gilt das Verhältniswahlrecht, das heißt die Parteien stellen für das gesamte Land eine Wahlliste auf und erhalten entsprechend ihres Anteils an der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen Abgeordnetensitze im Parlament. Der folgende Beitrag stellt die Regelungen für die Kandidatenlisten vor und analysiert die Struktur der Kandidatenlisten für die anstehenden Dumawahlen.