Demokratie oder starker Staat

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Analyse

Die Entwicklung des russischen Demokratieverständnisses 2008–2012. Gab es einen demokratischen Aufbruch?

Von Henry E. Hale
Aufgrund der überraschend ausgebrochenen größten Demonstrationen der Wladimir Putin-Ära, welche einen Protest gegen die weitgehend als Betrug wahrgenommenen Duma-Wahlen vom Dezember 2011 darstellten, spekulierten viele Beobachter, dass es in Russland zu einem demokratischen Aufbruch kommen könnte. Ein Vergleich der unmittelbar nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Jahren 2008 und 2012 in Russland durchgeführten Meinungsumfragen offenbart jedoch nur wenige Anzeichen eines solchen Aufbruchs und zeigt, dass die Unterstützung für die Demokratie gleich geblieben ist. Die Meinungsumfragen zeigen auch, dass die Idee des »Aufbruchs« unpassend sein könnte, weil die »Demokratie«, die von vielen Russen unterstützt wird, gleichzeitig mit einem »starken Anführer« vereinbar ist, der ohne »Checks and Balances« herrscht. Sie unterstützen das, was Guillermo O’Donnell bekanntermaßen eine »delegative Demokratie« nannte, in der die Menschen frei und regelmäßig Staatsoberhäupter wählen, von welchen dann erwartet wird, dass sie ihre breite Macht ohne Einschränkungen ausüben, um Probleme zu lösen und Weiterentwicklung zu fördern.
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Analyse

Sozialer Wandel und politische Dynamik in Russland 2011/12

Von Jens Siegert
Die Gesellschaft in Russland hat sich in den vergangenen Jahren weit stärker verändert, als von außen wahrgenommen wurde. Im Laufe dieses Wandels wurden zunehmend Widersprüche sichtbarer, die Politik und Sozialentwicklung nachhaltig prägen. Die beiden wichtigsten politischen Ziele Putins – wirtschaftliche Modernisierung und Machterhalt – stehen zueinander in einem Gegensatz. Die Gesellschaft ist sozial und geographisch gespalten, aber auch soziokulturell: ein modern-postmodernes und profanes und ein vormodern-patriarchalisches, tief religiöses Russland stehen sich gegenüber. Die Bedeutung dieser Faktoren für die aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklung wurde aber erst durch den Protest des Winters 2011/12 allgemein deutlich. (…)
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