Analyse Von Hans-Henning Schröder
Putins Bericht zur Lage der Nation – die »Botschaft an die Föderalversammlung« – ist ein bemerkenswertes Dokument. Erstmals nimmt ein russischer Präsident das nationale Narrativ vom »Großen Russland« auf und macht es zur Grundlage offizieller Politik. In der Substanz enthielt sie wenig Neues, viele wichtige Themen fehlten ganz. Doch sie war durchsetzt von Bezügen auf die 1000jährige russische Geschichte, auf Patriotismus und nationale Werte. Beamte und Unternehmer, die russisches Kapital ins Ausland schaffen, figurieren als Feindbilder, »deoffshorisazija« – Beendigung der off shore-Geschäfte – wird zum Schlagwort. (…)
Zum Artikel Analyse Von Astrid Rütter
Die Massenproteste gegen die Manipulation der Duma- und der Präsidentschaftswahlen 2011/2012 kamen für die meisten politischen Beobachter Russlands überraschend. Es schien, als sei die politische Apathie der letzten Jahre über Nacht abgestreift worden, um einem neuen politischen Bewusstsein und womöglich einem demokratischen Aufbruch zu weichen. Es stellt sich die Frage, wodurch dieses »politische Erwachen« verursacht wurde. Die Analyse zeigt, dass die Bereitschaft zum Protest hauptsächlich durch den Grad der subjektiven politischen Kompetenz bestimmt wird. Diese ist stark vom Bildungsgrad der Bürger abhängig. (…)
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