Bei einer Analyse der deutschen Beziehungen zu Russland gilt es, sich die Möglichkeiten und Begrenzungen für russisches außenpolitisches Handeln zu vergegenwärtigen. Realien wie geographische Lage und verfügbare Ressourcen sind dabei ebenso von Bedeutung wie deren Perzeptionen in Russland selbst und die Kräfteverhältnisse in der russischen Innenpolitik, die der einen oder anderen Interpretation der eigenen Rolle das Übergewicht verleihen. Eine derartige Bestandsaufnahme wollen wir im Lauf des Jahres in verschiedenen Russlandanalysen versuchen. Der vorliegende Text beschränkt sich daher darauf, die Rahmenbedingungen russischer Außenpolitik und die sich daraus ergebenden Handlungsoptionen zu betrachten.

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)