Analyse Von Ben Aris
Die Reaktionen der USA und der EU auf den Tod von Sergej Magnitsky in Form von Einreiseverboten für 60 russische Beamte sowie der »Magnitsky Act« in den USA sind in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zum Streitpunkt geworden. Der Kreml nimmt den »Magnitsky Act« als politisch motivierter Versuch einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten wahr. Gleichzeitig hat der Fall Magnitsky in Russland selbst, von einigen vorsichtigen Reformen unter Präsident Medwedjew abgesehen, nicht die große Wirkung gehabt, weder auf die Regierungsführung noch auf die politische Debatte.
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Analyse Von Johannes Wetzinger
Nach Ansicht vieler Beobachter befindet sich Russland nach langwierigen Verhandlungen in der Zielgeraden auf dem Weg zu einem Beitritt zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO). Doch noch sind nicht alle Uneinigkeiten ausgeräumt. Ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor bleibt die Position des WTO-Mitglieds Georgien, das sich in einem tief verwurzelten Konflikt mit Russland befindet. Die Staatsführung der Südkaukasusrepublik macht ihre Zustimmung zu Russlands Beitritt derzeit von Konzessionen Moskaus abhängig und könnte so einen Beitritt blockieren. Für Georgiens Politik bieten die Verhandlungen ein seltenes Druckmittel – aber auch ein ernst zu nehmendes Risiko. (…)
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