Diese Moskauer Bürgermeisterwahlen waren anders. Anders als bei den allermeisten Wahlen in Russland seit mindestens zehn Jahren gab es echte Konkurrenz. Politischer Wettbewerb ist, zumindest ein bisschen, nach Russland zurückgekehrt. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite waren auch diese Wahlen wie viele andere zuvor. Im Großen und Ganzen wurde der gesamte Prozess vom Kreml kontrolliert: Von der Zulassung der Kandidaten, über den Zugang zu den Medien, vor allem natürlich immer noch dem Fernsehen, bis hin zum Wahltag selbst. Und doch, trotz dieser grundsätzlichen Kontrolle haben die Wahlen eine eigene, sicher so nicht geplante Dynamik bekommen, die Alexej Nawalnyj, zumindest auf absehbare Zeit, zum ersten Herausforderer von Wladimir Putin gemacht hat (oder er sich selbst).
Dieser etwas seltsame Widerspruch zwischen »immer noch alles kontrollieren können« und »nicht mehr alles unter Kontrolle haben« ist vielleicht das wichtigste Ergebnis dieser Wahlen. Er führt uns vor Augen, wie sehr sich das Land seit den Protesten und durch die Proteste im Winter 2011/2012 verändert hat. Und dass nichts vorbei ist, sondern alles erst anfängt. Um das zu verstehen, muss hier noch einmal kurz darauf eingegangen werden, wie das geschah.
Ich habe schon oft in diesem Blog erwähnt, dass Legitimität, also die Anerkennung eines möglichst großen Teils der Bevölkerung, dass die Machthabenden ihre Macht zu Recht haben, das bequemste Mittel ist, an eben dieser Macht zu bleiben. Zumal in modernen, also komplizierten Gesellschaften. Ein Ergebnis der Proteste vom Vorjahr ist, dass der Kreml auf vielen Ebenen danach strebt, diese durch eben jene Proteste angeschlagene Legitimität zu festigen. Das gilt auch für den Moskauer Bürgermeister Sobjanin, einen eher grauen, wenn auch effektiven Bürokraten, der vor drei Jahren vom damaligen Präsidenten Medwedjew ernannt worden war. Schon seit längerem wurde allgemein angenommen, dass er irgendwann versuchen würde, seine Legitimität durch Wahlen zu stärken. Überrascht waren viele nur davon, dass es schon in diesem Mai geschah.
Doch beim näheren Hinsehen gab es dafür gute Gründe. Umfragen zeigten, dass die Zustimmung der Moskauer zu Sobjanin im Frühjahr auf immerhin über 60 Prozent gestiegen war. Außerdem war keiner der möglichen Gegenkandidaten auf frühe Wahlen vorbereitet. Während Sobjanins Wahlkampagne also schon stand, mussten sich mögliche Gegner erst orientieren. Das galt besonders für Michail Prochorow, den laut Umfragen (Zustimmung: über 20 Prozent) aussichtsreichsten von ihnen. Für Alexej Nawalnyj, Antikorruptionsblogger und seit dem Protestwinter einer der wichtigsten öffentlichen Oppositionellen, wollten im Mai nur 3 Prozent der Wähler stimmen.
Schnell stellte sich heraus, dass Michail Prochorow nicht würde kandidieren können. Der Milliardär besitzt Unternehmen und anderes Vermögen im Ausland, was ein unlängst vom Kreml initiiertes Gesetz verbietet. Selbst wenn er gewollt hätte, wäre das nicht schnell genug zu veräußern gewesen. Um durch Wahlen Legitimität zu erhalten, müssen sie aber zumindest ein wenig echt wirken, muss es also ein Mindestmaß an glaubhafter Konkurrenz geben. Das war nach Prochorows Rückzieher nicht mehr der Fall. Sobjanin sorgte wohl deshalb dafür, dass Alexej Nawalnyj überhaupt kandidieren konnte. Jeder Kandidat brauchte mehr als 110 Unterschriften von Moskauer Kommunalabgeordneten, die seine Kandidatur unterstützen; das wurde vom Kreml vorsichtshalber als Kontrollfilter installiert, als die Gouverneurswahlen (in Moskau: Bürgermeisterwahlen) als Folge der Proteste wieder zugelassen wurden. Da nur wenige Kommunalabgeordnete nicht vom Bürgermeisteramt kontrolliert werden, hätte Nawalnyj ohne Sobjanins Intervention keine Chance gehabt auf den Stimmzettel zu kommen.
Offenbar war man sich im Putinlager aber nicht so recht einig, ob derart echte Konkurrenz sinnvoll sei oder vielleicht doch aus dem Ruder laufen könne. Vielleicht war es aber auch nur die übliche Zwei-, Drei- oder Vierspännigkeit, mit der die Kremlpolitik zu hantieren pflegt; dann hätte man sich jetzt also in den eigenen Intrigenspielen verheddert. Jedenfalls wurde parallel zum Kandidaten Nawaylnyj auch noch der Häftling Nawalnyj vorbereitet. Die »Häftlingsfraktion« schien Ende Juli die Oberhand zu gewinnen, Nawalnyj wurde in Kirow in einem äußerst zweifelhaften Prozess zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt und im Gerichtssaal verhaftet. Aus dem Lager lässt sich nun aber schlecht und wenig überzeugend Wahlkampf machen.
Was auch immer der Grund für die Verurteilung war, jedenfalls reagierte die »Kandidatenfraktion« schnell und schon zwei Stunden nach dem Urteil beantragte derselbe Staatsanwalt, der eben noch sechs Jahre gefordert und fünf bekommen hatte, Nawalnyj gegen jede Üblichkeit und Sitte der russischen Justiz, bis zur Berufungsverhandlung auf freien Fuß zu setzen. Das geschah am Tag darauf. Der Wahlkampf konnte beginnen. Allerdings hatte dieses öffentlich als Schwäche des Kremls wahrgenommene Hin und Her Folgen, auf die ich weiter unten zurück kommen werde.
Nawalnyj machte mit täglich drei Straßenauftritten an Moskauer Metrostationen, Crowdfunding und regelmäßiger Rechenschaft über die Verwendung der Spenden einen bisher ungesehenen und unerhörten Wahlkampf. Dabei konnte er, wie Umfragen des Lewada-Zentrums feststellten, nicht nur einfach die »demokratischen« Wähler von Prochorow übernehmen. Trotz dessen Rückzug wollten zur Zeit von Procherows Rückzug nur 3 Prozent für Nawalnyj stimmen. Doch schon Anfang Juli waren seine Umfragewerte auf 8 Prozent gestiegen, während die von Sobjanin langsam einen sanften Sinkflug antrat. Ende August waren es 18 Prozent. Am 2. September, eine knappe Woche vor der Wahl, hatte Denis Wolkow vom Lewada-Zentrum in seinem Blog auf der Website des Radiosenders »Echo Moskaus« (http://echo.msk.ru/blog/denisvolkov/1148494-echo/), die durch den Wahlkampf erzeugte Dynamik sei so stark, dass sich das Ergebnis bis zum Wahltag noch weiter zugunsten Nawalnyjs verschieben könnte. Zudem kannten Nawalnyj als Folge seiner »Handlungsfähigkeit, Selbstständigkeit, seines Mutes, seiner Klugheit und seines Charismas«, wie der sonst meist eher nüchterne Kirill Rogow schon am Freitag vor der Wahl in der Nowaja Gaseta schrieb (http://www.novayagazeta.ru/columns/59864.html?fb_action_ids=634037826616569&fb_action_types=og.recommends&fb_source=other_multiline&action_object_map=%7B%22634037826616569%22%3A639836382706694%7D&action_type_map=%7B%22634037826616569%22%3A%22og.recommends%22%7D&action_ref_map=%5B%5D), inzwischen 81 Prozent der Moskauer, gegenüber knapp 30 am Beginn des Wahlkampfes. Und das alles buchstäblich auf der Straße, ohne das Fernsehen, ohne Unterstützung des »großen Geldes« und unter der ständigen Drohung, dass der Kreml die rote Karte zeigt.
Das Ergebnis ist bekannt. Nawalnyj bekam offiziell gut 27 Prozent gegenüber gut 51 für Sobjanin. Zwar waren die Wahlen (auch nach Einschätzung der Wahlbeobachter von Golos) die saubersten in Russland seit über 10 Jahren, trotzdem gab es eine ganze Reihe von Unregelmäßigkeiten. Und wie das mit einem ruinierten Ruf so ist, stellen viele, darunter Nawalnyj, infrage, dass Sobjanin bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht hat, wie die Moskauer Wahlkommission in unüblicher Eile schon am Dienstag in ihrem amtlichen Endergebnis feststellte, und fordern eine Stichwahl zwischen dem Bürgermeister und seinem Herausforderer.
Ob es nun dazu kommen wird oder nicht (ich denke, eher nicht), das Ergebnis ist ein großer Triumpf für Nawalnyj. Aber nicht nur für ihn. Es zeigt, wie tiefgreifend sich die russische Gesellschaft, die politische Landschaft des Landes im Zuge und im Gefolge der Proteste vom vorvorigen Winter verändert hat (an dieser Stelle sollte auch der Sieg der oppositionellen Kandidaten Jewgenij Rojsman und Galina Schirschina in den Regionalhauptstädten Jekaterinburg und Petrosawodsk nicht unerwähnt bleiben). Es zeigt, wie trügerisch die angebliche Rückgewinnung der Kontrolle mit Hilfe von Polizei, Gerichten und einer Vielzahl neuer, repressiver Gesetze ist. Die Menschen, die die Proteste tragen, sind nicht weg. Kaum gibt es eine angemessene Gelegenheit, wie es die Moskauer Wahlen offenbar waren, sind sie wieder da.
Dass diese Wahlen dazu wurden, daran hat der Kreml kräftig mitgeholfen. Sowohl das Szenarium »Kandidat«, als auch das Szenarium »Häftling« wären sicher leichter lenkbar gewesen, hätte man sie nicht (wohl unfreiwillig, so ist anzunehmen) vermischt. Nicht weniger wichtig waren aber auch die Wahlbeobachter. Erst sie zwangen den Kreml zu fast sauberen Wahlen. Auch hier verbirgt sich eine krasse Fehleinschätzung derjenigen, die im russischen Staat das Sagen haben. Eines der Hauptziele des sogenannten »NGO-Agentengesetzes« war das Verbot der Wahlbeobachterorganisation Golos. Golos als russische NGO, registriert im Justizministerium gibt es auch tatsächlich nicht mehr. Die Wahlbeobachtung, ihre Auswertung und mediale Verbreitung waren aber nicht weniger, sondern vielleicht sogar noch professioneller als bei den vergangenen Wahlen organisiert. Und zwar organisiert (nicht nur, aber zu nicht unerheblichen Teilen) von Golos. Nur eben diesmal ohne das juristische Plazet des russischen Staates. Eine Bürgerinitiative bleibt eben auch dann eine Bürgerinitiative wenn sie keinen juristischen Status hat. Das mag etwas mühseliger sein, in Russland auch ungewohnter, ist aber vielleicht noch effektiver, weil das, was man neudeutsch »Ownership« nennt, womöglich noch zunimmt.
Das Ergebnis der Moskauer Wahlen ist auch Resultat der Politisierung einer neuen Generation, die durch die Proteste des vorvergangenen Winters angestoßen wurden. Es ist die erste Generation, die weder die Perestroika-Euphorie (mit der Erfahrung, dass man etwas machen und erreichen kann), noch die große Enttäuschung der 1990er Jahre (das Geschaffte zerrinnt wieder) politisch bewusst erlebt hat.
Wie geht es weiter? Natürlich bleibt dem Kreml das Szenarium »Häftling«. Aber das damit einhergehende Risiko, Nawalnyj endgültig zum Volkshelden zu machen, ist stark gewachsen. Ihn in Freiheit zu lassen ist aber ebenfalls riskant. Mit dem jetzt erworbenen politischen Kapital lässt sich, wenn er klug ist (und bisher war er das) wuchern. Hier könnte ein echter Oppositionsführer geboren werden (den es bisher nicht gibt, und dessen Geburt zu verhindern bisher eine der vornehmsten selbstgestellten Kremlaufgaben war). Bliebe der Versuch, Nawalnyj »einzukaufen«, ins System zu inkorporieren.
Das würde dann Nawalnyj vor die Wahl stellen. Wenn er klug ist (was er, wie oben gesagt, bisher war), wird er das nicht machen. Im System kann solch ein »political animal« kaum lange überleben, ohne den obersten Boss herauszufordern. Ein Angebot auf Zusammenarbeit aber nicht anzunehmen, könnte bedeuten, mindestens für die kommenden fünf Jahre ins Straflager zu gehen. Menschlich könnte wohl jede und jeder verstehen, wenn Nawalnyj davor zurückschrecken würde. Bisher hat es ihn nicht abgeschreckt. Auch das dürfte zu seinem Erfolg beigetragen haben.
Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Russlandblog http://russland.boellblog.org/.
