Gemessen an anderen Transformationsländern, nimmt Russland bei Korruption einen mittleren Rang ein, fällt allerdings in den letzten Jahren durch eine negative Dynamik auf. Der Anstieg von Korruption hat negative Auswirkungen auf das Geschäftsklima und die Effizienz des Staatsapparats. Einzelne Versuche der Regierung, die Korruption zu begrenzen, haben keine Wirkung, da die Politik von Präsident Putin zu einer drastischen Verringerung von gesellschaftlicher und politischer Kontrolle über die Bürokratie geführt hat.

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)