Prominenz und politische Elite

Zum Jahreswechsel haben das WZIOM und die Tageszeitung »Nesawisimaja gaseta« jeweils auf Ihre Weise die russische Elite vermessen. Die »Nesawisimaja gaseta« fasst Ihre monatliche Aufstellung der »100 wichtigsten Politiker« zusammen, die durch Expertenbefragungen ermittelt werden. Das WZIOM führt eine Repräsentativbefragung durch, die ermittelt, wer nach Auffassung der Bevölkerung zur Elite gehört. Die Ergebnisse sind durchaus unterschiedlich. Die »Nesawisimaja gaseta« führt nur Politiker, hohe Beamte und Wirtschaftsführer auf, in der Liste des WZIOM dominieren bekannte Sänger, Showstars und Fernsehpersönlichkeiten. Dies vermittelt einen guten Eindruck davon, dass der Alltag der russischen Gesellschaft eben nicht von Politik bestimmt wird.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Miliz + Polizei = Pilizei? Medwedews Ansätze zu einer Reform von Innenministerium und Miliz

Von Hans-Henning Schröder
Im Kontext seiner Modernisierungskampagne hat Präsident Dmitrij Medwedew Ende 2009 eine Reform des Innenministeriums (MWD) und der Miliz eingeleitet, die in Russland breit diskutiert wird. Er fordert eine Reorganisation der ineffizienten Behörden, die in der Öffentlichkeit nur geringes Ansehen genießen. Ein neues Polizeigesetz, das im August 2010 im Internet zur Diskussion gestellt wurde, soll Grundlage für eine durchgreifende Reform sein, die Innenbehörden und Polizei effizienter und bürgerfreundlicher machen sollen. Bisher ist unklar, wie dies durchgesetzt werden soll. Ein Grundproblem bleibt, dass Staatsanwaltschaft und Inlandsgeheimdienst FSB in die Reform nicht einbezogen wurden. (…)
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