Analyse Von Sergej Gerasin
Die russische Bodengesetzgebung entwickelt sich allmählich in Richtung einer Liberalisierung des Grundstücksmarktes und verbessert dabei schrittweise die Gesetze zur Registrierung von Rechten. Allerdings gibt es im Bodenrecht weiterhin eine Vielzahl von Widersprüchen und Lücken, was seine Anwendung erschwert. Ein normaler Handel mit landwirtschaftlichem Boden zum Beispiel kann aus diesen Gründen immer noch nicht stattfinden. In nächster Zeit ist deshalb mit einer Reihe von Gesetzesentwürfen zu rechnen, die die bestehende Bodengesetzgebung weiter entwickeln.
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Analyse Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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