Putins „Botschaft zur Lage der Nation“ am 26. Mai 2004 in der öffentlichen Meinung

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Analyse

Das russische Bodenrecht in Gesetz und Praxis

Von Sergej Gerasin
Die russische Bodengesetzgebung entwickelt sich allmählich in Richtung einer Liberalisierung des Grundstücksmarktes und verbessert dabei schrittweise die Gesetze zur Registrierung von Rechten. Allerdings gibt es im Bodenrecht weiterhin eine Vielzahl von Widersprüchen und Lücken, was seine Anwendung erschwert. Ein normaler Handel mit landwirtschaftlichem Boden zum Beispiel kann aus diesen Gründen immer noch nicht stattfinden. In nächster Zeit ist deshalb mit einer Reihe von Gesetzesentwürfen zu rechnen, die die bestehende Bodengesetzgebung weiter entwickeln.
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Analyse

Modernisierung »von oben«. Medwedews zweiter Bericht zur Lage der Nation

Von Hans-Henning Schröder
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. (…)
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