Terrorgefahr und die jüngsten Terroranschläge in russischen Umfragen

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Die russischen Strafvorschriften gegen Extremismus

Von Friedrich-Christian Schroeder
Russland besitzt nicht nur Strafvorschriften gegen den Terrorismus, sondern auch solche gegen den »Extremismus«. Als Äußerungs- und Organisationsdelikte schränken sie die Meinungs- und die Vereinigungsfreiheit ein und können für politisch nicht konforme Äußerungen und Vereinigungen gefährlich werden. Die Vorschriften wurden soeben geändert.
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