Russland und die Welt in Umfragen

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Kommentar

Herrschaft des Rechts als Schlüssel zu besseren Beziehungen zu Russland

Von Philipp Große
Ohne die Förderung von Regierungsverantwortlichkeit und rechtsstaatlicher Garantien wird es dem Westen nicht möglich sein, auf Dauer mit Russland Handel zum beiderseitigen Vorteil zu treiben. Der Fokus westlicher Bemühungen sollte auf der Bevölkerung liegen, nicht auf einer Elite, auf die im Ernstfall wenig Verlass sein mag. Eine Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Russland wird auf lange Sicht den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen ermöglichen und mittelbar auch dem Westen nutzen. Der NATO kommt eine entscheidende Rolle zu, als Verteidigungsbündnis die Sicherheit Ost- und Mitteleuropas zu garantieren. Schlussendlich muss sich Deutschland klar im westlichen Lager positionieren und darf nicht der Versuchung erliegen, eine Position der Äquidistanz einzunehmen. (…)
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