»Und Du glaubst echt, dass Dir zu ›Putins Kopf‹ etwas Neues einfällt?« schrieb mein Redakteur zurück, nachdem ich ihm das Thema dieser Notizen vorgeschlagen hatte. Eine vielleicht ein wenig flapsige, aber sicher berechtigte Frage. Zuletzt hatten vier Redakteure von »openDemocracy« (<https://www.opendemo cracy.net/>) in der Nummer 313 der Russland-Analysen ausführlich erklärt, warum sie »keine Artikel über Putin publizieren« (<http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/RusslandAnalysen313.pdf>).
Maxim Edwards, Thomas Rowley, Natalia Antonova und Mikhail Kaluzhsky begründeten ihre Putin-Enthaltsamkeit mit drei Thesen: »1. Wir meinen, die Konzentration auf Putin verdeckt einen Mangel an Kenntnis. (…) 2. Wir meinen, dass an Russland mehr dran ist, als Personenpolitik. (…) 3. Wir meinen: Die Konzentration der Mainstream-Medien auf Putin lenkt von der Bevölkerung Russlands ab.« Zwar konzedieren sie, es gebe »sicherlich eine reiche Palette an Umständen, die Putins Politikstil beeinflusst haben und beeinflussen, angefangen von nationalistischen Philosophen wie Alexander Dugin und Iwan Iljin bis hin zu seinen bittersüßen Erfahrungen als KGB-Offizier in der dahindämmernden DDR«.
Aber das Putin Regime sei insgesamt doch eher selbstgenügsam. Es gehe ihm vor allem darum, an der Macht zu bleiben, und die dazu angewandten Herrschaftsmechanismen unterschieden sich nicht wesentlich von den schon aus der der Sowjetunion bekannten. Die Autor kommen also zu dem Schluss: Putin habe »zwar das Seine dazu beigetragen, aber wir sollten seine Verdienste auch nicht überbewerten«. Weshalb es wichtiger wäre, sich dem zuzuwenden, was im Volk passieren, auch und gerade in den Regionen. Das, nicht Putin und sein Machtapparat, werde für die Zukunft Russlands entscheidend sein. Hier könnte ich eigentlich enden, denn ich stimme allen Argumenten der openDemocracy-Redakteure aus vollem Herzen zu. Bis auf einem. Das will ich versuchen zu erklären.
Zuerst: Der Vorwurf, die (öffentlichen) Beschäftigung mit Russland konzentriere sich (in Russland wie außerhalb des Landes) zu sehr auf den Präsidenten und vernachlässige damit das große, weite Land und seine so ganz unterschiedlichen Menschen ist nicht neu. Er ertönt mit schöner Regelmäßigkeit. Und natürlich ist Russland ebenso wenig nur Putin, wie Moskau niemals mit dem ganzen Land verwechselt werden sollte. Andererseits ist Russland aber, das ist eines seiner großen (und historisch außerordentlich konstanten) Probleme, ein hoch (macht-)zentristisch aufgebautes und orientiertes Land. Ohne den Versuch zu verstehen, was die jeweils Herrschenden tun und denken (könnten) und wie diese Denken und Handeln mit den Menschen korrespondiert, kommt keine ernstzunehmende Analyse des Landes aus.
Hinzu kommt etwas, in dem sich die Herrschaft Putins von allen ihren Vorgängern unterscheidet. Sie baut, bei allen autoritären, ja inzwischen mitunter autokratischen Tendenzen, als populistische Herrschaft (immer noch) mehr auf freiwillige Zustimmung in der Bevölkerung denn auf deren gewaltsame Durchsetzung. In diesem Sinn hat sie tatsächlich ein demokratisches Element. Anders ausgedrückt: Die Menschen in Russland sind heute in größerem Maße für Putin (und damit seine Politik) verantwortlich, als es die Sowjetbürger seinerzeit für Stalin (oder dessen Vorgänger und Nachfolger) waren oder die Untertanen des Russischen Imperiums für die Zaren.
Diese Verantwortlichkeit lässt sich einerseits formal begründen. Putin ist über demokratisch legitimierte und institutionell in einer Verfassung verankerte Verfahren an die Macht gekommen: Die Wahl zum Ministerpräsidenten durch das Parlament im Jahr 1999 geschah auf Vorschlag eines direkt (und ziemlich frei) gewählten Präsidenten; danach erfolgte die in der Verfassung vorgesehene geschäftsführende Nachfolge dieses Präsidenten nach dessen Rücktritt und der Sieg bei den darauffolgenden Wahlen. Das Volk war immer beteiligt, wenn auch je weiter, desto stärker und geschickter manipuliert. Weder über die Zarenzeit noch die Sowjetunion lässt sich auch nur annähernd Ähnliches sagen.
Andererseits sieht eine inhaltliche Begründung so aus: Putin schafft es, zugegeben, mit zunehmend zweifelhaften Methoden, für seine Politik immer wieder die Zustimmung einer großen Mehrheit der Menschen in Russland zu gewinnen. Das gelingt, wie mir scheint, vor allem, indem er ihre Sehnsüchte, Ängste, Vorurteile und Befürchtungen erspürt und in seine Politik einbaut. Lange Zeit waren das, nach den turbulenten 1990er Jahren, vor allem Stabilität, wachsender Wohlstand für alle (oder zumindest die meisten) und (erneute) nationale Größe. Seitdem es mit der Stabilität und dem Wohlstand nicht mehr so recht klappen will, setzt Putin vor allem auf nationale Größe (die sich gern auch als Furcht Anderer vor Russland zeigen darf) und stellt dem geschickt das (mal offene, mal untergründige) Ressentiment vieler Russen (»Schwulen«, »Liberalen«, »dem Westen« oder anderen »Anderen« gegenüber) zur Seite. Ich habe darüber ausführlicher vor zwei Wochen in diesen Notizen geschrieben (<http://russland.boellblog.org/2016/05/05/konzilianz-und-haerte-vom-verlust-der-putinschen-stabilitaet/>).
Anders ausgedrückt, funktionieren Putin und das Land ein wenig wie kommunizierende Röhren (auch wenn in diesem Fall eine der Röhren den Schwingrhythmus stärker vorgibt als die andere). Auch deshalb ist das, was Putin tut und wie er es begründet, wichtig, und die Beschäftigung damit kein einfaches Außerachtlassen der Menschen des Landes. Es kommt aber noch etwas hinzu. Wer behauptet, das Land sei ganz anders als seine Herrschaft, perpetuiert die alte, oben wie unten immer wieder wie ein Schutzpanzer vor sich hergetragene Spaltung des Landes in »Wlast« (»Staatsmacht«) und »Narod« (»Volk«). Die Behauptung, diese beiden hätten nichts miteinander gemein, ist seit Jahrhunderten einer der wichtigsten Bausteine autoritärer Herrschaft in Russland. Wlast ist dieser Sichtweise nach entweder heilig oder verbrecherisch, Narod dumm-naiv oder unverdorben gut. Beides ist selbstverständlich falsch (und ich unterstelle den openDemocracy-Redakteuren nicht, dieses Bild im Kopf zu haben). Man könnte es geradezu die Hauptaufgabe für eine demokratische Entwicklung des Landes nennen, diesen Dualismus endlich zumindest aufzulösen zu beginnen.
Aber zurück zu Putins Kopf, der wichtig, wenn auch nicht alles ist. Mit ihm kann man sich natürlich auf ganz unterschiedliche Weise auseinander setzen. Personalisiert-apologetisch, wie jüngst der ARD-Journalist Hubert Seipel in seinem Buch »Putin: Innenansichten der Macht« oder früher Alexander Rahr, der in Putin den »Deutschen im Kreml« sah. Oder man zieht, wie Boris Reitschuster, mit wehenden Fahnen in den Kampf gegen »Putins Demokratur«. Es lässt sich aber auch, wie es Fiona Hill und Clifford Gaddy vom US-Think-Tank Brookings in ihrem »Mr. Putin« genannten Buch machen, ein eher kritisch-analytischer Ansatz wählen, in dem Putin in vielem als Chiffre des gegenwärtigen Herrschaftssystems in Russland verstanden wird.
Das jüngst auf Deutsch erschienene Buch des französischen Philosophen Michel Eltschaninoff, das ich zur Lektüre empfehlen möchte, bedient sich zwar auch des personalisierten Ansatzes. Schon im Original hat es den nicht ganz glücklichen Titel »In Putins Kopf«. Eltchaninoff zieht einen großen Bogen über alle 15 Jahre von Putins Herrschaft in Russland. Er besticht durch eine große Fülle von Zitaten, vor allem aus programmatischen Reden Putins. Dabei zeigt er, wie sich die Bezüge Putins mit der Zeit verändert haben. Während zu Beginn der 2000er Jahre eine »europäische Entwicklung Russlands« eine wichtige Rolle einnahm, die EU keineswegs, aber auch die NATO noch kein »Feind« war, erscheint die »europäische Demokratie« später abwertend als »formale Demokratie« und das »wieder aufsteigende Russland« positioniert Putin immer stärker als Antithese zu Europa.
Am Beginn seiner Präsidentschaft zitiert Putin, wie Elchaninoff zeigt, noch mehrfach Kant, um Russlands Zugehörigkeit zu Europa zu unterstreichen. Später tauchen immer mehr, meist konservative, Europa gegenüber skeptisch eingestellte russische Denker und Philosophen wie Iwan Iljin, Konstantin Leontjew oder Nikolaj Danilewskij in Putins Reden auf. Zunehmend gewinnen das Konzept einer ins Absolute erhobenen »Souveränität« und, damit zusammenhängend, eines »russischen Wegs« an Bedeutung. Mit den Jahren werden zwei Grundtendenzen dominant: die Idee des Imperiums und die Apologie des Krieges. Das ist für Eltchaninoff der »gemeinsame Kern« von sowjetischer Ideologie und den oben genannten russischen Konservativen. Man könnte es auch als Versuch einer späten Versöhnung der Roten und der Weißen im russischen Bürgerkrieg interpretieren – selbstverständlich auf der Basis eines imperialen Verständnisses des russischen Staates.
Eltchaninoff beschreibt Putins Präsidentschaft als eine politische (und ein wenig auch eine persönliche) Entwicklungsgeschichte. Allerdings kann selbstverständlich auch er die Frage nicht beantworten, ob es sich dabei um Änderungen von politischen Überzeugungen handelt oder ob nur neue politische Herausforderungen jeweils neue (oder andere) Begründungen erfordern. Unbeantwortet bleibt auch die Frage, wieviel Putin im gegenwärtigen russischen Herrschaftssystem steckt, ob also der Mensch auf der Bühne, den wir sehen, ein Schauspieler ist, der (im Rahmen der von Regisseur und Drehbuch vorgegebenen Regeln) seine Rolle recht frei interpretieren und mitunter auch von den Regeln abweichen kann, ob er den Film vielleicht in Personalunion als Schauspieler, Regisseur und Drehbuchautor selbst konzipiert hat und alle Fäden in der Hand hält, oder ob es sich mehr um eine Puppe handelt, die selbst an diesen Fäden hängt. Wie weit also ist das hier mit »Putin« bezeichnete Phänomen vor allem die Person Wladimir Putin, oder müssen wir eher von einer Art »kollektiver Putin« ausgehen? Das ist in der Diskussion (zurecht) umstritten. Wir wissen es einfach nicht. Ich gehe davon aus, dass das gegenwärtige politische System in Russland ohne Wladimir Putin nicht funktioniert (so nicht funktionieren könnte). Allein das gibt der zentralen Person einen gehörigen Anteil an der Macht. Putin denkt sich sicherlich nicht alles selbst aus. Aber er steht im Zentrum. Er entscheidet letztendlich.
Eltchaninoffs Schlussthese, Putins »grundlegende Philosophie« bleibe »ökonomisch gemäßigt« und er wolle »Ressourcen gewinnen, um mit neuen Kräften am weltweiten Kapitalismus zu partizipieren«, wählt deutlich die zweite Variante. Dann muss die Beschäftigung mit Putins Kopf im Vordergrund stehen. So oder so ist es gut zu wissen, worauf und auf wen sich Putin bezieht, wenn er spricht. Es ist gut zu wissen, wie sich diese Bezugspunkte mit der Zeit verändern. Aber mehr noch als bei vorab verbreiteten Redetexten gilt das gesprochene Wort nur eingeschränkt. An ihren Taten sollt ihr sie messen.
Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Russlandblog <http://russland.boellblog.org/>.
