Analyse Von Robert Orttung
Die olympischen Spiele von Sotschi werden Russland über 50 Milliarden US-Dollar kosten. Das Staatsunternehmen »Olimpstroj«, das im Zentrum der Vorbereitungen steht, ist ein gutes Fallbeispiel, wie wohlvernetzte Insider der Eliten von dem derzeitigen politischen und wirtschaftlichen System des Landes profitieren.
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Analyse Von Caroline von Gall
Das zum März in Kraft getretene neue russische Polizeigesetz bringt teilweise Verbesserungen. Es konkretisiert die Rechte der Polizei gegenüber dem Bürger. Gleichwohl bleibt das Gesetz in weiten Teilen unbestimmt und unstrukturiert. Dies aber scheint unerheblich, solange die Gerichte in Russland nur unzureichend in der Lage sind, die Rechte der Bürger gegenüber dem Polizeiapparat auch unabhängig durchzusetzen. Für mehr Kontrolle über die Polizei setzt das Gesetz auf die Machtvertikale. (…)
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