Die neue Realität – Die ersten 100 Tage von Putins zweiter Amtszeit

Von Alexej Sudin

Zusammenfassung
Die Wahlen 2003 und 2004 haben eine neue Situation geschaffen. Putin ist endgültig zum dominierenden Akteur geworden. Wichtigstes Ergebnis in der Anfangsperiode von Putins zweiter Amtszeit ist die Schaffung einer neuen „Machtarchitektur“. Die alten Einflusszentren wurden liquidiert, Ministerien zusammengelegt und eine dreigliedrige Regierungsstruktur geschaffen Die Präsidialadministration wurde nach dem gleichen „pyramidalen“ Modell umgebaut wie die Regierung: die Führungsfunktionen und die persönliche Verantwortung wurden gestärkt. Alte „Clanstrukturen“ spielen keine Rolle mehr, nunmehr werden die Verhältnisse in der Führungsspitze durch funktionale Konflikte bestimmt. Parteien sind politisch weitgehend an den Rand gedrängt. Als Bedrohung werden jedoch die sozialen Konflikte empfunden, die sich gegenwärtig abzeichnen.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Alles beim Alten? Putins dritte Präsidentschaft

Von Hans-Henning Schröder
Am 26. September hat Präsident Medwedew auf dem Parteitag von Einiges Russland Wladimir Putin als Kandidaten für die Präsidentenwahlen im März 2012 vorgeschlagen. Damit scheint die Ordnung wiederhergestellt. Doch die Situation hat sich geändert, die Probleme haben sich verschärft und von dem neuen Präsidenten muss man neue Lösungen erwarten. Gewiss kann man davon ausgehen, dass Putin die wichtigste Aufgabe, die Moderation der Interessen im herrschenden Elitenkartell, erfolgreich löst. (…)
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