Die LGBT-Bewegung in Russland
Homosexuelle Beziehungen wurden in der Sowjetunion seit 1934 als Straftat betrachtet. Lesbische Beziehungen sind nie per Gesetz verboten gewesen, doch liefen lesbische Frauen Gefahr, einer psychiatrischen Behandlung unterzogen zu werden. Verständlicherweise gab es deshalb in der Sowjetunion keine LGBT-Bewegung.
Die LGBT-Bewegung begann in Russland Ende der 1980er, Anfang der 1990er Jahre, als Perestroika, Glasnost und die Entkriminalisierung von Homosexualität ein Anwachsen der LGBT-Community ermöglichten. Erste LGBT-Organisationen wie der »Moskauer Schwulen- und Lesbenverband« und »Krylja« (dt.: »Flügel«) wurden Anfang der 1990er Jahre gegründet. Allerdings hatten Mitte der 1990er Jahre die meisten dieser Organisationen ihre Arbeit wieder eingestellt. Insgesamt befand sich die LGBT-Bewegung von Mitte der 1990er Jahre bis Anfang der 2000er Jahre auf einem niedrigen Niveau. Der Grund hierfür war wohl, dass LGBT-Aktivismus gefährlich war, da die Gesellschaft gleichgeschlechtlichen Beziehungen gegenüber intolerant war. Eine andere Erklärung lautet, dass die Russen in diesem Zeitraum grundsätzlich politisch passiv waren.
Die 2000er Jahre und besonders die 2010er Jahre sahen dann einen Anstieg gesellschaftlichen Engagements. Im Zuge dieser Entwicklung entstanden neue LGBT-Organisationen im Land, beispielsweise die »Allianz von Heteros und LGBT für Gleichberechtigung«, »Avers«, »GayRussia.ru«, das »Russische LGBT-Netzwerk«. Sie arbeiteten in verschiedene Richtungen: Kulturveranstaltungen, rechtliche und psychologische Unterstützung für Angehörige der LGBT-Community, Organisation von Bildungs- und Protestveranstaltungen.
Haltung der Gesellschaft
Meinungsumfragen zufolge haben sich die Einstellungen gegenüber LGBT-Personen seit der Zeit der Perestroika nicht erheblich geändert und sind weiterhin konstant negativ. Doch wenn die Gesellschaft nicht tolerant war, warum haben sich LGBT-Personen dann dazu entschlossen, sich der Bewegung und sogar Protestaktionen anzuschließen? Einige Aktivisten begannen ihren Protest, weil sie sie sich gegen die bestehende Diskriminierung und Homophobie stellen wollten. Andere LGBT-Aktivisten wiederum nahmen eine zunehmende Toleranz der Gesellschaft wahr: Einige wurden aktiv, weil sie bei Personen, die sie persönlich kennen (Freunden, Arbeitskollegen) eine größere Akzeptanz feststellten und diese Wahrnehmung ihr Selbstbewusstsein für ein Coming Out stärkte. Medien und Massenkultur mögen ebenfalls ihren Einfluss gehabt haben, dass Aktivisten eine gesellschaftliche Akzeptanz wahrnahmen.
Seit der Zeit der Perestroika, als der Sowjetstaat seine Grenzen zur Außenwelt öffnete, erhielten die Menschen in Russland die Möglichkeit, internationale Medien und Massenkultur besser kennenzulernen, auch solche, die LGBT-Themen behandelten. International bekannte Künstler wie Elton John und Filme wie »The Birdcage« (1996) und »Brokeback Mountain« (2005) erlangten große Bekanntheit in Russland. Auch Teile der russischen Popkultur (beispielsweise Interpreten wie t.A.T.u., Boris Moisejew, Schura, Mamyschew-Monro, Zaza Napoli) arbeiteten mit LGBT-Bildern und erreichten eine außerordentliche Popularität.
Die Präsenz und die Popularität von LGBT-Bildern in den Medien und der Popkultur mögen die Wahrnehmung von LGBT-Personen dahingehend beeinflusst haben, dass die gesellschaftliche Akzeptanz gewachsen ist. Öffentliche Sichtbarkeit und der Mediendiskurs sind bedeutsam, weil sie die öffentliche Meinung mitprägen. In Bezug auf LGBT-Identität, die Community und LGBT-Aktivismus wirkt der Diskurs in mehrere Richtungen: Zum einen hat er einen Einfluss auf die allgemeine öffentliche Wahrnehmung (was ist LGBT?, wie werden gleichgeschlechtliche Beziehungen betrachtet?). Zweitens ermöglicht er LGBT-Personen den Zugang zu spezifischen Informationen. Darüber hinaus erzeugt er bei ihnen ein gewisses Bewusstsein dahingehend, wie gleichgeschlechtliche Beziehungen wahrgenommen werden – wenn nicht von der Gesellschaft insgesamt, so doch von bestimmten Teilen, etwa durch Journalisten. So brachten landesweite Fernsehkanäle wie TNT und NTV populäre Sendungen wie »Sex mit Anfisa Tschechowa« oder »Lolita. Keine Komplexe«, in denen recht häufig LGBT-Themen im Mittelpunkt standen. Veranstaltungs- und Kulturmagazine wie »Afischa« und »Wasch Dosug« (»Eure Freizeit«) berichteten regelmäßig auch über LGBT-Veranstaltungen; darüber hinaus waren dort auch Namen und Adressen von Schwulen- und Lesbenbars und -cafés zu finden.
Die Wahrnehmung bei LGBT-Personen in Bezug auf gesellschaftliche Akzeptanz wird nicht nur durch Medien und Popkultur geprägt, sondern auch durch die Orte des Nachtlebens. In den 1990er und 2000er Jahren besuchten LGBT-Personen nicht nur Orte ihrer Communities, sondern auch »normale« Bars und Clubs; diese organisierten auch Veranstaltungen für LGBT-Personen. So waren Dragqueen-Shows wie die von Zaza Napoli organisierten »Paradiesvögel« Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre sehr populär. Zaza Napoli selbst gab eine Reihe von Partys in Moskauer Clubs, war an großen Werbekampagnen beteiligt (etwa bei der Neujahrswerbung für die Kosmetikkette »Arbat Prestige«) und moderierte sogar auf dem landesweiten TV-Kanal NTV die Sendung »Suk@ljubow«. Das allgemeine Publikum dieser Locations, häufige Besucher der Clubs oder Angehörige von Künstlerkreisen zeigten eine größere Akzeptanz gegenüber LGBT-Personen.
Grenzen der Akzeptanz
Beim Thema öffentliche Akzeptanz und deren Auswirkungen auf die LGBT-Bewegung muss allerdings konstatiert werden, dass es hier eher um die Wahrnehmung einer Akzeptanz geht und nicht darum, dass die Akzeptanz in der Gesellschaft insgesamt tatsächlich zugenommen hätte. Die Wahrnehmung, dass eine Akzeptanz im eigenen Umfeld besteht, führt zu einem verstärkten Selbstbewusstsein von LGBT-Personen für ein Coming Out, und in der Konsequenz dazu, die Anerkennung ihrer Rechte einzufordern. Russische LGBT-Aktivisten wurden sichtbarer und gingen in ihren Bemühungen, Aufmerksamkeit für LGBT-Themen zu erzeugen, stärker in die Öffentlichkeit. Als Beispiel kann hier der Versuch von Ed Mischin (Redakteur eines Schwulenmagazins und einer Website) und Edward Mursin (heterosexueller Politiker und Abgeordneter des Regionalparlaments in Baschkortostan) genannt werden, ihre Ehe auf einem Moskauer Standesamt registrieren zu lassen – als Teil ihrer Kampagne für gleichgeschlechtliche Ehen.
Gleichzeitig kann eine erhöhte Sichtbarkeit von LGBT-Aktivisten, die eine Anerkennung ihrer Rechte fordern, auch auf sie selbst zurückschlagen. Öffentlichkeitswirksamere Veranstaltungen wie Pride-Paraden und andere Straßenaktionen können starke homophobe und/oder konservative Reaktionen der Öffentlichkeit auslösen. So verkündete 2006 eine Gruppe von LGBT-Aktivisten ihren Plan, die erste Moskauer Gay Pride-Parade in Form eines Festivals mit ausländischen Gästen zu veranstalten. Teil der Parade sollte unter anderem ein Marsch durch das Stadtzentrum sein. Der Kulturteil des Pride-Festivals (unter anderem eine Konferenz des »International Lesbian and Gay Cultural Network« und der Vortrag über Oscar Wilde, gehalten von dessen Enkel Merlin Holland) wurde erlaubt, weil die Veranstaltungen in Gebäuden stattfanden. Der Marsch hingegen wurde vom Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow mit der Begründung verboten, dass es Sorgen um die Sicherheit der Teilnehmer gebe. Die Organisatoren beschlossen dennoch, den nicht genehmigten Marsch abzuhalten. Dieser stieß auf gewalttätige Reaktionen nationalistischer und russisch-orthodoxer Gruppierungen und war Anlass zu ablehnenden Stellungnahmen von Politikern: Luschkow bezeichnete Pride-Paraden als »Massenvernichtungswaffen« und »Satanswerk« und behauptete, gleichgeschlechtliche Beziehungen seien eine der Ursachen für HIV/AIDS.
Die negativen Haltungen mündeten in der Verabschiedung von Gesetzen, durch die die Propagierung nichttraditioneller geschlechtlicher Beziehungen (»Propagierung von Homosexualismus«) vor Kindern verboten wurde.
Zunehmende Ablehnung
Die Politik des Staates bedeutet für die LGBT-Bewegung eine erhebliche Beeinträchtigung. Konservative und nationalistische Rhetorik tritt im politischen und gesellschaftlichen Leben Russlands immer stärker in den Vordergrund. Hinzu kommt der zunehmende Einfluss der Russischen Orthodoxen Kirche auf Politik und Gesellschaft sowie der Umstand, dass die Kirche gleichgeschlechtliche Beziehungen ablehnt – beides ist für eine erhöhte Toleranz gegenüber LGBT-Personen keineswegs förderlich. So dankte Erzpriester Wsewolod Tschaplin, seinerzeit Leiter des Synodalamtes der Orthodoxen Kirche für die Beziehungen der Kirche zur Gesellschaft, den Behörden der Stadt Moskau im Namen der Kirche für die gewaltsame Auflösung des Versuchs vom Mai 2011, eine Pride-Parade zu veranstalten.
Ein Ergebnis des Tandems aus Staat und Religion war das Konzept der »traditionellen Werte«. Es gibt kein genaues Übereinkommen, was diese »traditionellen« Werte eigentlich sind. Sie beschränken sich allerdings nicht auf die Ablehnung gleichgeschlechtlicher Ehen und die Förderung der traditionellen Familie. Präsident Wladimir Putin beispielsweise betrachtet sie als moralische Grundlage menschlichen Lebens, wie er im Dezember 2013 in seiner jährlichen Ansprache an die Föderalversammlung verkündete. Die religiöse und politische Elite setzt das Konzept der »traditionellen Werte« ein, um die Einzigartigkeit der russischen Kultur (die Traditionalismus und Moralität beweist) dem Westen gegenüber zu betonen (der Liberalismus und Individualismus demonstriert). Die Kultur und die Einzigartigkeit der Nation sollen gewahrt und vor fremdem Einfluss geschützt werden. LGBT-Personen werden als Bestandteil dieses aus dem Westen kommenden negativen kulturellen Einflusses und als Gefahr für Sitte und Moral betrachtet.
Die zunehmend ablehnenden Haltungen und der konservative Diskurs mündeten auf föderaler und regionaler Eben in die Verabschiedung von Gesetzen gegen »homosexuelle Propaganda«. Diese Gesetze können als Manifestation von Russlands Herausforderung gegenüber der Dominanz des Westens betrachtet werden, wie auch als Versuch, sich auf der internationalen Bühne einen wichtigen Platz als Hüterin der Traditionen zu sichern. Die Behörden wenden diese Gesetze an, indem verschiedene LGBT-Veranstaltungen und -Projekte unter dem Vorwand des Kinderschutzes verboten werden. So wurden beispielsweise verschiedene Interpreten (u. a. Madonna und Lady Gaga) und Aktivisten für LGBT-Rechte mit Geldstrafen belegt, weil sie ihre Unterstützung für LGBT-Personen demonstriert haben. Die Gruppe »Deti-404« (dt.: »Kinder-404«, ein Internetprojekt das LGBT-Jugendlichen psychologische Hilfe anbietet) ist ein weiteres Beispiel. 2016 sperrte ein Gericht in Barnaul die Website wegen »Propagierung von Homosexualismus«.
Neben diesen Gesetzen sind noch andere verabschiedet worden, die die Entwicklung oppositioneller Tätigkeit insgesamt hemmen, auch die der LGBT-Bewegung:
Nichtkommerzielle Organisationen, die eine Finanzierung aus dem Ausland erhalten und sich politisch betätigen, wurden verpflichtet, sich als ausländische Agenten registrieren zu lassen;verwaltungsrechtliche Sanktionen für Verstöße gegen das Versammlungsrecht: Erhöhung der Geldstrafen (10 – 20.000 Rubel, zum aktuellem Wechselkurs etwa 150 – 300 Euro.), Administrativarrest (bis zu 10 Tage) und Einführung neuer Strafen in Form von obligatorischer Arbeit (bis zu 50 Stunden);Einführung strafrechtlicher Sanktionen für wiederholte Verstöße gegen das Versammlungsrecht (Organisation und Durchführung von Protesten) in Form von bis zu fünf Jahren Gefängnis;Verbot unerwünschter internationaler Organisationen, die eine Gefahr für die Sicherheit des Staates sowie die öffentliche Ordnung und Gesundheit darstellen.
Diese rechtlichen Änderungen sind sogar noch bedrohlicher für die Bewegung, da sie es den Behörden ermöglichen, LGBT-Organisationen aufzulösen, ausländische Finanzierung zu blockieren und die Bereitschaft von LGBT-Personen zum Engagement auf ein Minimum zu reduzieren, indem letztere nicht nur Gewalt und Verfolgung zu fürchten haben, sondern auch Strafverfahren und/oder Ordnungsstrafen.
Folgen für die LGBT-Bewegung
Die Verabschiedung der Gesetze gegen »Propagierung von Homosexualismus« führte zu einer Intensivierung von Diskriminierung und Hassverbrechen gegen LGBT-Personen. Homophobe Einzelgänger und Gruppen nutzen diese Gesetze als Rechtfertigung für ihre Aktionen. Diese Hassverbrechen werden oft von Personen verübt, die aus jenen nationalistischen Anti-LGBT-Gruppen kommen, die 2011–2012 entstanden und sich über das ganze Land ausgebreitet haben. So wurde die homophobe Gruppe »Occupy Pedophelia« 2011 gegründet und hat bis 2014 landesweit rund 40 Filialen eingerichtet. Diese Gruppen suchen im Internet nach ihren Opfern, locken sie unter dem Vorwand eines Dates zu einem Treffen, erniedrigen und verprügeln sie dann und nehmen alles auf, um es online zu stellen. Diese Gruppen erkennen keinen Unterschied zwischen »schwul« und »pädophil«. Unter dem Vorwand des Schutzes von Kindern vor Pädophilen werden gewöhnlich (meist schwule) Jugendliche und Erwachsene aus der LGBT-Community ins Visier genommen.
Opfer entschließen sich oft dagegen, zur Polizei zu gehen, weil sie fürchten, exponiert, erniedrigt oder weiter drangsaliert zu werden. Selbst dann, wenn tatsächlich Aussagen aufgenommen werden, unternimmt die Polizei keine angemessene Untersuchung dieser Hassverbrechen, vor allem deshalb, weil bei der Polizei ebenfalls Homophobie vorherrscht. So ist die Drangsalierung von LGBT-Personen durch die Polizei nichts Ungewöhnliches. Das Russische LGBT-Netzwerk hat 2015 insgesamt 21 Fälle von Fehlverhalten und Misshandlung durch die Polizei dokumentiert, beispielweise verweigerte Aufnahme von Anzeigen und Aussagen, psychische Gewalt gegen Opfer, erniedrigende Behandlung oder rechtswidrige Festnahmen. Die tatsächliche Zahl ist aller Wahrscheinlichkeit nach höher, doch auch hier besteht das Problem der Dokumentation, weil Opfer Bloßstellung und weitere Erniedrigung fürchten. Ein Fall aus Krasnodar kann als Beispiel für Fehlverhalten durch Angehörige der Polizei gelten: Im Juli 2016 hatten zwei Polizisten einen jungen Mann ohne jeden Grund festgenommen; als sie herausfanden, dass dieser schwul ist, fingen sie an, ihn zu beleidigen und drohten sogar mit Vergewaltigung.
LGBT-Veranstaltungen und Büros von LGBT-Organisationen befinden sich in ständiger Gefahr, von homophoben Personen oder Gruppen attackiert zu werden. So gab es im August 2016 einen Angriff auf eine Veranstaltung des LGBT-Sportverbandes, drei Personen wurden verletzt.
Auch die Behörden haben ihren Anteil an der Einschüchterung und Drangsalierung von LGBT-Aktivisten. So stellten die Behörden unter verschiedenen Vorwänden Teilnehmern einer Protestveranstaltung nach, die 2014 am Internationalen Tag der Solidarität mit LGBT-Jugendlichen in Samara organisiert worden war: Die Polizei suchte die Wohnung der Mutter eines der Aktivisten auf; ein anderer Aktivist wurde zum Wehrdienst eingezogen, obwohl er aus gesundheitlichen Gründen zurückgestellt war.
Aktivisten für LGBT-Rechte befinden sich in Russland in einer feindlichen Umgebung. Dadurch ist der Zustrom neuer Aktivisten in die LGBT-Bewegung zurückgegangen, da Aktivismus oft ein in höherem Maße sichtbares, öffentliches Leben bedeutet. Es gibt sogar viele LGBT-Personen, die ihre Unterstützung für die Aktivisten und deren Engagement nicht zum Ausdruck bringen. Und viele LGBT-Personen riskieren es lieber nicht, sich der Bewegung anzuschließen, weil sie sich nicht trauen, sich vor ihren Familien, Freunden, Arbeitskollegen und einer breiteren Öffentlichkeit zu exponieren. Eine wachsende Zahl von LGBT-Personen (auch Aktivisten) verlässt das Land und sucht im Ausland politisches Asyl, um den Attacken, der Drangsalierung und Erniedrigung zu entgehen. LGBT-Gruppen und -Organisationen sind nun genötigt, nicht an ihrer Weiterentwicklung zu arbeiten, sondern sich vor allem um das eigene Überleben zu kümmern.
Übersetzung aus dem Englischen: Hartmut Schröder
