Die dringendsten Probleme der Gesellschaft aus Sichte der russischen Bevölkerung

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Analyse

Die ideologischen Positionen der Regierung und der Opposition in Russland

Von Grigorii V. Golosov
Die ideologischen Positionen des politischen Regimes in Russland sind äußerst stark von Unbestimmtheit gekennzeichnet. In dem Personenkreis, der der politischen Führung Russlands nahesteht oder mit dieser kooperiert, sind zwar deutlicher ausgeprägte ideologische Ausrichtungen zu erkennen (Nationalismus und Wirtschaftsliberalismus), doch ist keine von beiden vorherrschend. Die russische Opposition braucht im Unterschied zur Regierung dringend ideologische Vehikel, um auf das Bewusstsein größerer Bevölkerungsteile einzuwirken. Die Effektivität solcher Instrumente bleibt jedoch recht gering, da die Art, in der liberale Haltungen in öffentlichen Auftritten der Opposition präsentiert werden, nicht ganz den Werten der breiten Bevölkerung entspricht. Darüber hinaus integriert die Ideologie der Opposition nur unzureichend Werte, die mit nationaler Identität und sozialer Gerechtigkeit verbunden werden und den Bürgern Russlands wichtig sind. (…)
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Analyse

Für eine Modernisierung ohne Irritationen. Medwedews dritte Botschaft an die Föderalversammlung

Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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