Hoffnungen und Ängste der Liberalen in Russland


Mitte April 2018 wurden in der russischen Presse und den sozialen Netzwerken drei Ereignisse diskutiert, die ihrer Natur nach unterschiedlich sind, aber im gleichen Maße die wichtigsten Tendenzen der Stimmung in der Gesellschaft in Russland beleuchten. Das erste waren die unlängst erfolgten Raketenangriffe der USA und ihrer Verbündeten gegen Syrien, die, so schien es, die Gefahr eines dritten Weltkrieges heraufbeschworen, dann aber doch nur mit dem üblichen propagandistischen Getöse endeten, mit einer eindringlichen Warnung an die USA von Seiten der russischen Regierung, die dieses Luftangriffe einen »Akt der Aggression« nannte. Das zweite war der Absturz der russischen Wertpapiermärkte nach der Verkündung eines weiteren Sanktionspaketes der USA, das zuvor (am 6. April) gegen russische Oligarchen und Bürokraten verhängt worden war. Das dritte waren die »Müll-Demonstrationen«, die in neun Städten des Moskauer Umlandes stattfanden: Die Einwohner protestierten gegen extreme Überlastung von Müllkippen und forderten, dass die entstandenen Umweltprobleme gelöst werden. Diese Demonstrationen wurden besonders häufig in den oppositionellen, insbesondere in den eher liberalen Segmenten des russischen Internets kommentiert. Vor dem Hintergrund der westlichen Sanktionen und des militärischen Drucks durch den Westen wurden sie fast schon als Vorboten eines Sturzes der Regimes Putin interpretiert, auch wenn an den Aktionen selbst nach den optimistischsten Schätzungen nicht mehr als fünftausend Menschen teilgenommen haben und dort keinerlei politischen Parolen zu erkennen waren.


Für jene Oppositionellen, die eine große Welle heftiger Proteste gegen Putin erwarteten, kamen dann die Ergebnisse einer frischen Umfrage des »Lewada-Zentrums« wie eine kalte Dusche. Sie zeigten, dass derzeit nur acht Prozent der Befragten bereit sind, sich zur Verteidigung ihrer sozialen Rechte an Protestaktionen zu beteiligen. An politischen Protesten würden sich gar nur sechs Prozent beteiligen. Und das, wo doch diese Zahlen vor zwei Jahren noch beim Doppelten gelegen hatten, auch wenn damals schon ein Rückgang der Protestbereitschaft festzustellen war. Dieser Rückgang ist keineswegs zufällig und vor allem auf die zunehmende Konfrontation zwischen Russland dem Westen nach der Angliederung der Krim zurückzuführen. Die verbreitete Psychologie einer »belagerten Festung«, die sich in dieser Situation entwickelt, verstärkt die Konsolidierung der Menschen in Russland gegen einen äußeren Feind. Und sie führt dazu, dass sich die Menschen um den Staatsführer scharen, der von nun an als Verteidiger, Retter und unersetzlicher Führer wahrgenommen wird. Das sichert Wladimir Putin eine riesige Unterstützung, sowohl bei den Präsidentschaftswahlen, als auch in den Meinungsumfragen. Selbst die zunehmenden Wirtschaftsprobleme und Krisen werfen keinen Schatten auf die sakrale Führerfigur.


Eine solche Situation, in der bei einer Konsolidierung gegen einen äußeren Feind und einem wachsenden Bedürfnis nach »Führerschaft« irrationale und mythologisierte Haltungen in der breiten Bevölkerung zunehmen, ist in der Forschung eingehend beschrieben worden. Sie wird jedoch von der liberalen Opposition in Russland bislang kaum rezipiert. In deren Vorstellungen mischen sich auf wunderliche Weise illusionäre Hoffnungen auf Massenproteste und eine gleichzeitige Furcht vor denselben. In den sozialen Medien diskutieren die russischen Liberalen ständig die Frage, ob nicht spontane Massenproteste für russische Intellektuelle und ethnische Minderheiten gefährlicher seien als das derzeitige autoritäre System. Eine weitere, oft thematisierte Frage ist, ob ein neuer populistischer Anführer der Volksmasse zu einem noch autoritäreren Führer werden könnte als Putin. Genau so wird Alexej Nawalnyj, die heute populärste Führungsfigur in den Reihen der demokratischen Opposition, von vielen russischen Liberalen eingeschätzt.


Der bekannte Publizist Stanislaw Belkowskij, der bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen als wichtigster politischer Berater im Team der liberalen Kandidatin Ksenija Sobtschak in Erscheinung trat, hatte schon 2013 die Parole »Lieber Putin als Nawalnyj!« ausgegeben. Viele andere liberale Kritiker hatten Nawalnyj mehrfach Führergebaren und Populismus vorgeworfen (leider ist es an dieser Stelle nicht möglich, diese Einschätzungen eingehender zu kommentieren). Aus politikwissenschaftlicher Sicht lässt sich Nawalnyj in der Tat gerade der letztgenannten Kategorie zuordnen, da sein wichtigstes Instrument, mit dem er größere Bevölkerungsteile hinter sich zu bringen sucht, in der für Populismus klassischen Gegenüberstellung des »guten Volkes« und der autoritären, korrupten und volksfeindlichen »schlechten Elite« besteht. Das ist typischer Sozialpopulismus – ist dieser jedoch angesichts der gegenwärtigen Zustände in Russland wirklich als etwas eindeutig Negatives zu betrachten?


Populismus fürchten alle


Populismus wird in Russland überwiegend negativ wahrgenommen, und die meisten politischen Kräfte fürchten ihn. Doch werden dieses Phänomen und die mit ihm verbundenen Gefahren längst nicht von allen in gleicher Weise verstanden.


Für das russische Regime bedeutet Populismus vor allem die Gefahr »farbiger Revolutionen«. So werden im Kreml Massenbewegungen bezeichnet, die einen gewaltlosen Wechsel des politischen Regimes anstreben. Solche Revolutionen hatte es in Georgien (»Rosenrevolution« 2003), in Kirgistan (»Tulpenrevolution« 2005), in der Ukraine (»Orange Revolution« 2004 und »Revolution der Würde« 2013–14) gegeben und eine solche geschieht derzeit in Armenien, wo es bereits zum Rücktritt des Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan gekommen ist. Als Hauptinstrument zur Vorbeugung gegen diesen »Populismus« griff die russische Regierung zu präventiven Repressionen gegen populäre Oppositionelle und Anführer gesellschaftlicher Bewegungen. Sie stützt sich dabei auf die vollständig von der Exekutive abhängige Gerichtswesen. Am meisten fürchtet der Kreml Alexej Nawalnyj, der zweimal wegen Wirtschaftsverbrechen zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde (Zuerst im »Fall Kirowles«, dann im »Fall Yves Rocher«). Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beide Urteile für unbegründet befand, dienten sie den russischen Behörden als Vorwand, Nawalnyj das Recht auf eine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2018 zu verweigern.


Gleichzeitig beraubte der Kreml – wiederum mit Hilfe gerichtlicher Verfolgung – eine einst mitgliederstarke politische Bewegung ihrer Führung, nämlich die der russischen Nationalisten. 2016 und 2017 wurden aufgrund verschiedener (und oft höchst zweifelhafter) Anklagen verurteilt: Alexandr Below, Anführer der »Bewegung gegen illegale Immigration«, einer der populärsten nationalistischen Organisationen; Dmitrij Djomuschkin, der den früher einflussreichen »Slawischen Bund« angeführt hatte; Maxim Marzinkewitsch (Spitzname: »Tesak«), Gründer und Ideologe der radikalen nationalistischen Bewegung »Restrukt« sowie Dutzende Anführer der Nationalisten auf regionaler Ebene. Mit diesem Vorgehen »erledigte« das Regime endgültig die urwüchsigen Organisationen des russischen Nationalismus. Letzterer ist allerdings zuvor schon, praktisch seit der Angliederung der Krim an Russland, die von den meisten russischen Nationalisten mit Begeisterung gefeiert wurde, keine eigene relevante politische Kraft mehr gewesen. Viele der Nationalisten hatten schon damals Abstand von einer Kritik am Regime genommen und dadurch weitgehend ihre politische Eigenständigkeit verloren. Auf diese Weise hat der offizielle, staatliche Nationalismus den gesellschaftlichen »Grassroots«-Nationalismus verdrängt und für sich vereinnahmt.


Die russischen Liberalen verstehen »Populismus« anders. In ihrem Diskurs wird dieser Begriff vor allem als politischer Stil gewertet, der die breite Bevölkerung mit Hilfe unerfüllbarer Versprechungen oder des Anheizens von Ängsten vor äußeren und inneren Feinden zu manipulieren versucht. Diese Einordnung des Populismus ist zwar nicht falsch, jedoch überaus eng gefasst, und sie macht es nur schwerlich möglich, Populismus von einem weiter zu fassenden Phänomen zu unterscheiden, der Demagogie. Ein solches Verständnis verschleiert die politische Schlüsselfunktion des Populismus als Instrument im politischen Wettstreit.


Wie das russische Regime fürchtet die liberale Opposition einen Nationalpopulismus von Seiten des russischen Nationalismus. Sie verhält sich mit Vorsicht zum Sozialpopulismus Nawalnyjs, wirft aber gleichwohl Präsident Putin am stärksten Populismus vor. Letzterer wird oft mit Politikern des Auslands verglichen, die fest als Populisten gelten (beispielsweise Silvio Berlusconi und Donald Trump). Allerdings werden dabei die prinzipiellen Unterschiede zwischen russischen und westlichen Politikern nicht wahrgenommen. Westliche Politiker agieren auf einem Feld politischer Konkurrenz und setzen Populismus gewissermaßen als Rammbock zum Erlangen der Macht ein. Putin aber – wie auch dessen Kollegen in Kasachstan, Belarus, Aserbaidschan und einer Reihe anderer Staaten mit einem autoritären Regime – braucht keinen Populismus, um jahrzehntelang seine Macht zu wahren. Schließlich kann jeder Anwärter auf das höchste Amt, der ihm gefährlich werden könnte, einfach nicht zu den Wahlen zugelassen werden kann – wie im Fall Nawalnyj. Sowohl Trump bei den letzten Präsidentschaftswahlen in den USA, als auch Berlusconi bei den vergangenen Parlamentswahlen in Italien sind in Bezug auf die jeweilige Regierung als Politiker der Opposition aufgetreten und haben einen in dieser Situation für Populismus klassischen Ansatz verfolgt: Kritik am Establishment im Namen des protestierenden Volkes. Putin wird als unsterblicher Anführer des Landes natürlich keine Kritik am System oder am Establishment üben. Im Gegenteil: Er verkörpert diese und verteidigt sie gegen alle Formen des Protestes, auch gegen populistischen Protest.


Scheinbarer Populismus und realer Elitarismus


Putin ist kein Monarch, er hat ein Regime »imitativer Demokratie« errichtet, in dem – formal – Wahlen stattfinden, ein Parlament existiert und die Gerichte unabhängig sind. All diese Institutionen dienen lediglich als Dekoration des autoritären Regimes, während sie gleichzeitig von dem einen Herrscher und dessen naher Umgebung abhängig sind. Eine imitative Demokratie braucht einen imitativen Populismus zur Legitimierung im Innern. Daher lässt Putin selbst viele Anzeichen eines Populismus erkennen: Er »redet mit dem Volk« bei alljährlich im Fernsehen stattfindenden »direkten Drähten« mit dem Präsidenten, er macht unmittelbar »dem Volk« Versprechungen, über die Köpfe der regionalen und lokalen Verwaltungen hinweg. Der von Putin geführte Staat manipuliert die gesellschaftlichen Stimmungen, arbeitet mit Klischees imperialen Denkens und schönt die Wirklichkeit in Russland. Diesem vorgespielten Populismus fehlt das wichtigste Merkmal eines echten Populismus, nämlich, dass er sich auf Proteststimmungen im Lande stützt. In Russland werden solche Stimmungen entweder im Keim erstickt, oder sie werden in Hass gegen einen äußeren Feind kanalisiert, gegen Amerika oder den Westen als Ganzes.


In einem stärkeren Maße weisen die Parteien der sogenannten Systemopposition und deren langjährigen Anführern äußerliche Anzeichen eines Populismus auf. So lassen sich bei zwei der ältesten Parteien im postsowjetischen Russland, der LDPR und der KPRF, die seit 1993 in der Staatsduma vertreten sind und seit einem Vierteljahrhundert den gleichen Vorsitzenden haben (Wladimir Schirinowskij und Gennadij Sjuganow), mühelos Merkmale eines zur Schau gestellten, demonstrativen Populismus ausmachen. Beide Parteien bezeichnen sich als Parteien des Volkes: Schirinowskij und seine LDPR betonen ihre soziale und nationale Volksverbundenheit (beispielsweise mit Parolen wie »Wir stehen für die Armen, wir stehen für die [ethnischen] Russen«, und die Kommunisten definieren sich als »Partei der Arbeiter und Bauern« und als »Partei des arbeitenden Volkes«. Beide Parteien wenden sich öffentlich gegen die Elite, allerdings nicht gegen die reale Elite der »Silowiki« (Offiziere der Polizei, der Armee und der Geheimdienste), die im heutigen Russland das Rückgrat der politischen Klasse bildet, ja nicht einmal gegen die allseits bekannte Gruppe der neuen »Oligarchen« (der Freunde von Präsident Putin). Sie wenden sich gegen eine erfundene Elite aus Liberalen, die ja heute in Wirklichkeit in der russischen Politik eine diskriminierte Minderheit darstellen (in der Sprache der staatlichen Propaganda: »ausländische Agenten« und »fünfte Kolonne«) und überhaupt nicht im Parlament vertreten sind.


Populismus ist nicht die einzige Spielart moderner Demagogie. Es gibt noch eine weitere, eng verwandte Form, den Elitarismus. Während Populismus sich auf ein Liebäugeln mit dem Volk stützt, demonstriert Elitarismus in unterschiedlicher Form eine Verachtung gegenüber dem Volk. Im heutigen Russland ist Elitarismus die vorherrschende Form jener Demagogie, die bei einem Großteil der Elite in Russland anzutreffen ist, und zwar sowohl im Regime, als auch innerhalb der Opposition. Elitarismus ist eine Form des kulturellen Rassismus, eine Ideologie, die auf einer in den Eliten herrschenden Vorstellung beruht, dass das Volk (die »Biomasse«) aufgrund natürlicher oder historischer Umstände unfähig ist, sich selbst zu regieren oder die Situation adäquat einzuschätzen.


In Russland und einigen anderen postsowjetischen Ländern lässt sich in den Regimen ein paternalistischer Elitarismus feststellen, bei dem das Volk lediglich ein zu verwaltendes Objekt ist, kurzum: Untertanen, »unvernünftige Kinder«, die ohne väterliche Aufsicht zugrunde gehen. Der autoritäre Führer geht von der Überzeugung aus, dass er besser als das Volk weiß, was Letzteres braucht. In der Praxis spiegelt sich dieser Paternalismus anschaulich in den formalen und informellen Titeln postsowjetischer Führerfiguren wieder, die oft als »Vater des Volkes« (»Turkmenbaschi« / »Turkmenbaşy« – »Führer der Turkmenen« in Turkmenistan; »Elbasy« – »Führer der Nation« in Kasachstan, »Batka« / »Bazka« – »Väterchen« in Belarus…). Die Propaganda in Russland betitelt Putin als »Führer der Nation«.


In Kreisen, die dem Regime gegenüber in Opposition stehen, ist ein snobistischer Elitarismus verbreitet. Dieser wiederholt den Gedanken von José Ortega y Gasset: »Da die Massen ihrem Wesen nach ihr eigenes Dasein nicht lenken können noch dürfen und noch weniger imstande sind, die Gemeinschaft zu regieren […]« (Aufstand der Massen 1929/1931). In Russland findet der Elitarismus oppositioneller, liberaler Kreise in einer Reihe von Spitznamen Ausdruck: »sowki« [abschätzig für »Sowjetmenschen« und »nostalgische Sowjetspießer«], »Sklaven«, »Wattejacken« u. a. m. Die bekannte russische Psychologin Ljudmila Petranowskaja hat eine Neigung von Angehörigen der gebildetsten und oppositionell gestimmten Klasse in Russland festgestellt, die Sentenz von der »elenden Nation von Sklaven« zu reproduzieren.


Populismus und Demokratie – Ist am Populismus alles schlecht?


Das Beispiel Russland verdeutlicht anschaulich, dass echter Populismus nur unter demokratischen Bedingungen möglich ist. In der Zeit des Totalitarismus saßen die potentiellen Populisten in den Gefängnissen, im Gulag, zusammen mit allen möglichen anderen politischen Akteuren, denen ein Protest gegen die sowjetische Nomenklatur in den Sinn gekommen war. Russland ist heute kein totalitärer Staat. Dort besteht ein Regime imitativer Demokratie, und auch der Populismus ist nur vorgetäuscht, eine Imitation. Echter Populismus hingegen kann sich nur entwickeln, wenn politischer Wettbewerb und Demokratie herrschen. Darüber hinaus kann er in Ländern mit einer nur schwachen demokratischen Tradition, in denen die herrschende Elite es nicht gewohnt ist, nach demokratischen Regeln zu agieren, unter bestimmten Bedingungen erste Schritte in Richtung Demokratie befördern. Die Abkehr vom kommunistischen System und der Aufbau der Demokratie in Polen Ende der 1980er Jahre ist untrennbar mit Lech Wałęsa und dessen Mitstreitern von der Gewerkschaft »Solidarność« verbunden, die deutlich populistische Elemente einsetzten. Die ersten Schritte zur Demokratie in Russland Anfang der 1990er Jahre wurden unter dem Populisten Boris Jelzin unternommen, und die Erfolge bei den Reformen zur Entbürokratisierung und bei der Korruptionsbekämpfung in den 2000er Jahren in Georgien sind zu erheblichen Teilen dem populistischen Präsidenten Micheil Saakaschwili zu verdanken.


Ein Teil der wenigen Hoffnungen für einen Ausweg Russlands aus der derzeitigen politischen Stagnation könnte mit der Figur des Populisten Alexej Nawalnyj verbunden sein. Er ist der einzige liberale Oppositionelle, der sich an breite Bevölkerungsschichten wendet und im Namen des ganzen Volkes auftritt, und eben nicht nur einer enggefassten ideologischen Gruppe mit ausgeprägt prowestlicher Orientierung. Nawalnyj ist nicht nur als Politiker populär. Sein »Youtube«-Kanal hat über zwei Millionen Abonnenten und wächst weiterhin. Der im Dezember 2015 veröffentlichte Videoclip »Tschajka«, in dem die Rechercheergebnisse zu den Kindern des gleichnamigen Generalstaatsanwalts gezeigt wurden, die auf einträgliche Posten in Staatskorporation gehievt wurden, hat sechs Millionen Views erreicht. Und das Portrait »Das ist ja kein Dimon« [S. auch <http://www.laender-analysen.de/russland/pdf/RusslandAnalysen332.pdf>;; S. 15] über ein Korruptionssystem, in das der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew mutmaßlich verwickelt war, wurde dann sogar 23 Millionen Mal angeschaut.


Das Wichtigste ist jedoch, dass Nawalnyjs Agenda des Kampfes gegen die Korruption und den Autoritarismus der Regierung nicht einfach nur bei vielen Menschen populär ist, sondern womöglich zu einer Ernüchterung der Bevölkerung führen kann. Die Leute würden so aus den Fängen der Mythologie von der »belagerten Festung« und der Konfrontation mit dem Westen herausgelöst. Das Volk könnte seine Aufmerksamkeit dann auf eine Lösung der inneren Probleme des Landes richten.


Womöglich wird es in Russland noch weitere populäre Führungspersönlichkeiten geben, die jetzt noch nicht so bekannt sind wie Nawalnyj. Wie dem auch sei – in einer Zukunft, in der es einen demokratischen Wandel des Landes gibt, wird die Schlüsselrolle aller Wahrscheinlichkeit nach nicht oppositionellen Randfiguren und hauptstädtischen Snobs zufallen, sondern Populisten im ureigentlichen Sinne des Wortes. Jenen, die sich selbst und ihre Bewegung zur Verkörperung des einfachen Volkes erklären (»Ich bin einer von euch – ich fahr mit der Straßenbahn, stehe Schlange, wohne in einer armen Gegend…«), die im Namen des Volkes der bestehenden politischen Elite das Misstrauen aussprechen und das Bild einer attraktiven Zukunft vorlegen.


Übersetzung aus dem Russischen: Hartmut Schröder