Einmischung in fremden Staaten. Chronologie der Anschuldigungen gegen Russland

Zusammenfassung
Im Sommer 2018 erreichten die Vorwürfe und Kontroversen über russische Einmischungen in die inneren Angelegenheiten westlicher Staaten vorerst ihren Höhepunkt. Die Redaktion der Russland-Analysen hat im Folgenden eine Zusammenstellung einiger Anschuldigungen westlicher Regierungen und Organisationen zusammengestellt. Die russische Reaktion und den Verlauf der Ereignisse im Detail können Leser in unserer Chronik (hier zitiert als: Chronik RA) nachverfolgen.

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Lesetipps / Bibliographie

Sonja Schiffers: Gespaltenes Bosnien-Herzegowina, Mit Moskaus Unterstützung bremst die Republika Srpska die EU- und Nato-Beitrittsprozesse, SWP-Aktuell 2018/A 47, September 2018, online über https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2018A47_sfs.pdf.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Visaerleichterung und -freiheit für Russland: Sachlage und Sachzwänge

Von Stefanie Harter
Der neue gemeinsame Stufenplan der EU und Russlands, der Visafreiheit für Kurzzeitaufenthalte festlegt, kann, zur generellen Visafreiheit führen, muss aber nicht. Dies hängt zum einen vom politischen Willen der Verhandlungspartner ab, sich auf ein Nachfolgedokument für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zu einigen. Zum anderen ist auch der Verhandlungsfortschritt der EU mit anderen ENP-Ländern im Bereich Visaliberalisierung ein Kriterium, welches berücksichtigt werden muss. Das Reisen wird mittelfristig dennoch erleichtert werden. Die Kosten des bestehenden Visaregimes, die gegenwärtig in keinem Verhältnis zur geringen Ablehnungsrate stehen, werden vermutlich ebenfalls mittelfristig sinken. (…)
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