Einmischung in fremden Staaten. Chronologie der Anschuldigungen gegen Russland

Zusammenfassung
Im Sommer 2018 erreichten die Vorwürfe und Kontroversen über russische Einmischungen in die inneren Angelegenheiten westlicher Staaten vorerst ihren Höhepunkt. Die Redaktion der Russland-Analysen hat im Folgenden eine Zusammenstellung einiger Anschuldigungen westlicher Regierungen und Organisationen zusammengestellt. Die russische Reaktion und den Verlauf der Ereignisse im Detail können Leser in unserer Chronik (hier zitiert als: Chronik RA) nachverfolgen.

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Lesetipps / Bibliographie

Sonja Schiffers: Gespaltenes Bosnien-Herzegowina, Mit Moskaus Unterstützung bremst die Republika Srpska die EU- und Nato-Beitrittsprozesse, SWP-Aktuell 2018/A 47, September 2018, online über https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2018A47_sfs.pdf.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Russland beendet die vorläufige Anwendung des Energiecharta-Vertrages

Von Sebastian Pritzkow
Russland verlässt den Energiechartaprozess. Am 30. Juli 2009 verfügte die russische Regierung – von der westlichen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – die dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Konkret wird Russland per Notifikation mitteilen, nicht mehr Vertragspartei des Energiechartavertrages werden zu wollen. Damit ist auch das Ende der vorläufigen Anwendung des Vertrages durch Russland absehbar. (…)
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