Russland im Sicherheitsradar 2019

Von Alexandra Dienes (FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa, Wien)

Zusammenfassung
Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine und der Annexion der Krim durch Russland untersucht die neue Umfrage »Sicherheitsradar 2019: Weckruf für Europa«, die das FES Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden in Europa anhand ausgewählter Staaten durchgeführt hat, welche Risiken für Frieden und Sicherheit aus Sicht von Bürgern und Experten bestehen. Für Russland zeigt das »Sicherheitsradar«, dass die Befragten mit dem internationalen Status ihres Landes unzufrieden sind, eine aktive Außenpolitik wünschen und nationale Interessen und nicht Werte verfolgt sehen wollen.

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Lesetipps

Krumm, Reinhard; Alexandra Dienes, Simon Weiss, Hans-Henning Schröder, Sebastian Starystach, Stefan Bär: Security Radar: Wake-Up Call for Europe! Vienna: Friedrich-Ebert-Stiftung 2019; http://library.fes.de/pdf-files/bueros/wien/15176-20190412.pdf.

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Analyse

Russland und die Wahlen in der Ukraine, Belarus und den USA

Von Sabine Fischer
Die Haltung der russischen Führung zu den Wahlen in Belarus, der Ukraine und den USA hat einige interessante Schlaglichter auf die Beziehungen Russlands zu diesen Ländern geworfen. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion versucht die russische Politik mit unterschiedlichen Strategien, ihren Einfluss auszubauen, ohne dabei jedoch eine ökonomisch kostspielige politische Integration zu forcieren. Gegenüber den USA hat Russland seine Position als regionale Macht akzeptiert und ist bereit, politische Zugeständnisse zu machen. Insgesamt ist die russische Außenpolitik durch die Zentralisierung der Entscheidungsprozesse kalkulierbarer geworden – demokratischer jedoch nicht.
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Kommentar

Bratislava – mehr als ein Proseminar in Demokratiefragen

Von Heinrich Vogel
Das Gipfeltreff en zwischen George W. Bush und Vladimir Putin in Bratislava hinterlässt einen gespaltenen Eindruck. Aufgeregte Hintergrundanalysen hatten im Vorfeld bereits erhebliche Frustrationen auf beiden Seiten diagnostiziert und so die Erwartungen auf einen Show-down angeheizt. Neokonservative wie Demokraten in den USA forderten ein Ende der amerikanischen Geduld mit dem schleichenden Autoritarismus in Russland, eine Anschuldigung, die von kremlnahen Politikern und Journalisten in Moskau mit dem Vorwurf der Heuchelei und der Unfähigkeit, sich von den Stereotypen des Kalten Kriegs frei zu machen, beantwortet wurde. Da half auch keine Vertrauenserklärung Putins für den „anständigen Menschen George W. (…)
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