Analyse Von Margarete Wiest
Der Ausgang des Irakkriegs und die Versuche der Regierung Bush, die gesamte Nahostregion neu zu ordnen, stellen die russische Nahostpolitik vor große Herausforderungen. Moskau muss befürchten, von den fälligen Entscheidungen in der Region ausgeschlossen zu werden. Andererseits verfügt die russische Regierung nicht über die nötigen Ressourcen, um im Nahen Osten als global player aufzutreten. Das Hauptproblem besteht jedoch im Fehlen einer klaren Strategie für die weltpolitisch bedeutsame Region. So lange eine solche fehlt, wird die russische Nahostpolitik auch weiterhin von einem kurzfristigen, vor allem innen- und wirtschaftspolitisch motivierten Interessenkalkül bestimmt sein. (…)
Zum Artikel Analyse Von Johannes Voswinkel
Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)
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