Russland und die Europäische Union

Von Galina Michaleva

Zusammenfassung
Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten haben ziemlich lange gebraucht, um ihre Ziele und Interessen in Bezug auf Russland zu formulieren. Die EU war zu sehr mit eigenen Problemen beschäftigt, vor allem mit ihrer Erweiterung nach Osten. An Russland war Brüssel nur insofern interessiert, soweit es um Sicherheitsfragen und um einen möglichen Widerstand gegen die Osterweiterung ging. Dabei schnitt Russland in den Augen der EU im Vergleich mit der sozialistischen Sowjetunion bis heute besser ab: eine direkte militärische Bedrohung geht von ihm nicht aus. Für den Westen vermengte sich das „russische Risiko“ mit den globalen Herausforderungen, die Russland ebenso betreffen wie den Westen. Bei den Planungen für Russland steht nach wie vor an erster Stelle der Wunsch, auf die russische Transformation in einer Weise gestaltend einzuwirken, dass ein vertragsfähiger Partner im Wirtschaftsbereich (vor allem in der Energiewirtschaft), aber auch bei Fragen der Ökologie, der nuklearen Sicherheit und des Kampfes gegen das internationale Verbrechen entsteht.

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Analyse

Russlands Stimme ertönt in Serbien

Von Dušan Relić
Die derzeitige Stärkung des russischen Einflusses in Südosteuropa und insbesondere in Serbien beruht auf zwei Pfeilern: Zum einen verfügt Belgrad über keinen anderen relevanten politischen Verbündeten auf der internationalen Szene nachdem sich der Westen, unter der Regie der USA, auf die Seite der Albaner im Konflikt ums Kosovo gestellt hat. Zum anderen wird Moskau durch den Bau der »South Stream« Erdgasleitung, die auch durch Serbien führen soll, für die Energiesicherheit in der Region zum entscheidenden Faktor. Zugleich ist das Verhältnis Belgrads zu Washington so schlecht wie zuletzt nur 1999, als die USA die NATO-Bombardierung Serbiens in Gang setzten. Ebenso ist das Verhältnis Serbiens zur EU in eine Sackgasse geraten: Weder kann Belgrad weitere vertragliche Beziehungen mit Brüssel eingehen, ohne den Anspruch auf Kosovo fallen zu lassen, noch können die meisten Staaten der EU von ihrer Anerkennung der Sezession Kosovos abrücken.
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Analyse

Das Feindbild Westen im Russland von heute

Von Susan Stewart
In den letzten Jahren wird in Russland wieder stärker ein Feindbild »Westen« propagiert. Das Feindbild wird von oben lanciert, findet in der russischen Gesellschaft aber starke Resonanz. Es bezieht sich vor allem auf die USA und ist eng mit einem positiven Selbstbild Russlands verbunden, das offiziell verbreitet wird. Das Feindbild erfüllt hauptsächlich eine innenpolitische Funktion, sendet aber auch Signale an externe Akteure und beeinflusst ihre Haltung Russland gegenüber.
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