Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)

Strategische Stabilität im 21. Jahrhundert muss neu gedacht werden, um alle relevanten Akteure einzubeziehen und neuen technologischen Herausforderungen zu begegnen. Die USA, Russland, China und Europa pflegen jeweils unterschiedliche nationale bzw. regionale Definitionen und Perspektiven auf strategische Stabilität sowie Bedrohungswahrnehmungen. Insbesondere die Asymmetrie in Fähigkeiten zwischen den USA und Russland auf der einen Seite und China auf der anderen Seite erfordert innovative Konzepte in der Rüstungskontrolle. (…)