Die Anbringung einer russischen Flagge auf dem Grund des Arktischen Ozeans 2007 kann symbolisch als Wendepunkt in der internationalen Aufmerksamkeit für die Arktis gelten. Seitdem hat die EU nicht nur systematisch ihre Arktispolitik, sondern auch ihre Beziehungen zu Russland ausgearbeitet, umgesetzt und überprüft. Die EU hat immer noch Schwierigkeiten, besonders mit Russland, aber auch mit einigen anderen arktischen Staaten in der Region. Dennoch bestehen Möglichkeiten für Kooperation, obwohl sich nach 2014 die Beziehungen zwischen der EU und Russland verschlechtert haben. Die gesteigerte Machtprojektion Russlands in die Arktis und auch Spannungen zwischen Moskau und Brüssel bei anderen internationalen Themen stellen eine Herausforderung für die Kooperation zwischen beiden Akteuren in der Region dar. Vor diesem Hintergrund analysiert die Publikation Kooperationsmöglichkeiten und vergleicht kritisch die Arktispolitik(en) der EU und Russlands.
Boulègue, Mathieu (2019): »Russia’s Military Posture in the Arctic: Managing Hard Power in a ›Low Tension‹ Environment«, Research Paper, Chatham House, https://www.chathamhouse.org/2019/06/russias-military-posture-arctic.
Russlands militärische Stellung in der Arktis wird durch eine veränderte geopolitische Umgebung bestimmt und kann nicht mehr isoliert von den wachsenden Spannungen des Landes mit dem Westen betrachtet werden. Damit geht die Periode des »Arktischen Exzeptionalismus«, in der die Region vereinbarungsgemäß als Zone der entpolitisierten Kooperation behandelt wurde, zu Ende. Die russische Arktis ist für Moskau in militärisch-operativer Hinsicht nicht außergewöhnlich, da die russische Führung ihr die gleiche Bedrohungswahrnehmung zuspricht wie anderen Einsatzgebieten. Sie strebt nach ständiger Kontrolle über ausländische Militäraktivitäten in der russischen Arktis und dem gesicherten Zugang für die russischen Streitkräfte, insbesondere der Nordmeerflotte. Russlands militärische Aufrüstung in der russischen Arktis und die Ziele des Kremls sind zumindest derzeit eher defensiver Natur. Der Forschungsbericht untersucht neben der militärischen Infrastruktur und den russischen militärischen Zielen in der russischen Arktis auch militärische Implikationen für andere arktische Staaten sowie die NATO und ihre Partner.
Buchanan, Elizabeth (2020): »The overhaul of Russian strategic planning for the Arctic Zone to 2035«, Russian Studies Series 3/20, https://www.ndc.nato.int/research/research.php?icode=641.
Die russische Führung überarbeitete 2020 ihre langfristigen strategischen Planungsdokumente für die späten 2020er Jahre und darüber hinaus. Erste Veröffentlichungen waren der Staatliche Rüstungsplan bis 2027, eine überarbeitete Strategie für die Entwicklung der Marineaktivitäten bis 2030 und die neue russische Energiestrategie bis 2035. Die Veröffentlichung anderer Schlüsseldokumente wie der Nationalen Sicherheitsstrategie im Laufe des Jahres 2020 war zum Zeitpunkt der Verfassung des Artikels ebenfalls angestoßen. Die arktische Region spielt in diesen Überarbeitungen eine wichtige Rolle und wird in einer Reihe von Dokumenten explizit oder implizit als hohe Wirtschafts- und Sicherheitspriorität genannt. Der Artikel analysiert diese Dokumente, insbesondere die Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation in der Arktis bis 2035, die Entwicklungsstrategie für die arktische Zone der Russischen Föderation und die Gewährleistung der Nationalen Sicherheit bis 2035 und das staatliche Programm »Sozioökonomische Entwicklung der arktischen Zone der Russischen Föderation«.
Der Artikel versucht den Klimawandel aus einem indigenen Paradigma heraus zu verstehen. Durch den Blickwinkel des indigenen Wasserkonzepts (Griffith, 2018) betrachtet er aktuelle Prozesse der Entwicklung von Identität, Spiritualität und hydrosozialer Beziehungen in Sacha (Jakutien) und wie diese Prozesse durch den Klimawandel beeinflusst werden. Traditionell wurden Beziehungen zwischen Gesellschaften und Wasser in Permafrost-Gebieten aus streng wirtschaftlicher Sicht als kostenineffizient und unprofitabel gesehen. In der Vergangenheit fokussierte sich die Forschung auf die »Kosten der Kälte« (Hill & Gaddy, 2003). Dabei wurde jedoch oft die tatsächliche Effizienz der Kälte und des Eises übersehen. Tatsächlich schlossen indigene Gemeinschaften in Sacha (Jakutien) erfolgreich eine Partnerschaft mit dem Eis und lernten, von ihm unter den Bedingungen der knappen wirtschaftlichen Ressourcen und fehlender Infrastruktur zu profitieren. Der Klimawandel und schnelle Veränderungen in Permafrostgebieten verursachen somit nicht nur zusätzliche Kosten, sondern auch einen kulturellen Verlust. Mit Fokus auf dieser Verbindung reflektiert der Artikel folgende Fragen: Wie formte das Eis die Identität, Spiritualität und traditionelle hydrosoziale Beziehungen der indigenen Gemeinschaften in Sacha (Jakutien)? Wie verändert sich ihre Identität und Spiritualität mit dem Klimawandel und derzeitigen Veränderungen in der Kyrosphäre? Und letztendlich: Wie transformiert der Klimawandel die traditionellen hydrosozialen Beziehungen in der Arktis?
Zu Beginn des Jahres 2020 veröffentlichte die russische Regierung den »Nationalen Aktionsplan für die erste Phase der Anpassung an den Klimawandel für den Zeitraum bis 2022«. Darin wurde anerkannt, dass der Klimawandel einen wachsenden Einfluss auf die sozioökonomische Entwicklung, die Lebensbedingungen und die Gesundheit der Bevölkerung Russlands hat. Der Aktionsplan erklärt das Ziel der russischen Regierung, die Folgen des Klimawandels für die Bevölkerung, Umwelt und Wirtschaft abzumildern und stellt »ein staatliches Maßnahmensystem« vor, das durch die föderalen und regionalen Behörden umgesetzt werden soll. Einige Medien lobten den neuen Maßnahmenkatalog des Kremls als Meilenstein, durch den Russland nun dem Teil der internationalen Gemeinschaft angehört, der die Bedrohungen durch den Klimawandel anerkennt. Dennoch sollte der Aktionsplan vor allem als Beispiel für autoritäre Umweltpolitik gesehen werden: Die Regierung reserviert für sich ein exklusives Recht, Klimapolitik zu implementieren und vernachlässigt dabei die Rolle der Zivilgesellschaft. Sie zielt damit darauf ab, geoökonomische Interessen des Staates zu fördern und Umweltorganisationen und -aktivist:innen zu unterdrücken, indem internationale Klimaschutzvereinbarungen in den Vordergrund gerückt werden.
Russlands arktische Region – das Gebiet oberhalb des Polarkreises – macht ein Fünftel der russischen Landmasse aus. Dies verstärkt die Herausforderung des Klimawandels für Russland. Da der Großteil des russischen hohen Nordens Küstenstädte sind, die am Meer oder Flüssen liegen, ist die Bevölkerung direkt vom Klimawandel betroffen. Russlands Sicherheitsziele im Hohen Norden sind sozioökonomische Entwicklung und die Erhaltung der Souveränität über sein Territorium. Das Kapitel befasst sich damit, welche Auswirkungen der Klimawandel voraussichtlich für die Sicherheit der russischen Arktis, einschließlich des Bereichs des Transports und der Energieproduktion, haben wird. Es untersucht Russlands Position bei internationalen Verhandlungen hinsichtlich des Klimawandels. Das Kapitel thematisiert zudem zwei Herausforderungen für den effektiven Umgang mit der Klimasicherheit in Russland: Klimaleugnung und konkurrierende Interessen. Es wird diskutiert, ob externe Akteure wie die Vereinten Nationen, der Arktisrat und nordische oder asiatische Länder Russland bei den Herausforderungen der Klimasicherheit in der Arktis unterstützen oder behindern können.
Der Artikel gibt einen Überblick über die Arktispolitik Russlands mit einem Fokus auf aktuellen räumlichen Entwicklungen und rechtlichen bzw. institutionellen Rahmenbedingungen. Er erklärt kurz die Definition der Arktischen Zone der Russischen Föderation (AZRF) und untersucht ihren grundlegenden Konsolidierungsmechanismus sowie sozioökonomische Herausforderungen für ihre Entwicklung und einige legislative Lücken. Der Artikel arbeitet die Rollen der verschiedenen Akteure und Institutionen in den Entscheidungsprozessen heraus. Dabei wird ebenso untersucht, wie sowohl die westlichen Sanktionen als auch die Ölpreise die Umsetzung der Hauptziele der Arktispolitik beeinflusst haben. Im Artikel wird argumentiert, dass Russland weiterhin für die Vorteile der Nutzung der NSR werben wird und alle interessierten Parteien für die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der AZRF gewinnen wird. Es ist jedoch nötig, einige Strategien zu überarbeiten, um dies unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen effektiv umzusetzen.
Der Klimawandel hat umwälzende Folgen für die Umweltbedingungen in der Arktis. Die Eisbedeckung geht zurück, so dass Schifffahrt, Rohstoffförderung und Fischerei leichter werden. Was das für die Beziehungen zwischen den Anrainerstaaten bedeutet, ist umstritten. Manche prophezeien, die Konkurrenz um Ressourcen und Schifffahrtsrechte würde zu einer Eskalation zwischenstaatlicher Konflikte führen. Andere halten die Arktis für eine Ausnahmeregion, in der konfrontativer Politik durch Kooperation im Arktischen Rat vorgebeugt werde. Russland beschwört seit Jahren das Konfliktszenario, im Jahr 2019 haben die USA eine Kehrtwende vollzogen. Sie sehen eine Bedrohung aus China und wollen ihre Positionen in der Arktis militärisch absichern. Doch gerade weil das Konfliktszenario wahrscheinlicher geworden ist, gilt es an der bewährten Kooperation festzuhalten.
Karaganow, Sergej et al. (2021): »Arktispolitik Russlands: Internationale Aspekte«, Bericht zur XXII. Internationalen Wissenschaftlichen Konferenz über Probleme der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, Moskau, Higher School of Economics, https://conf.hse.ru/mirror/pubs/share/465307123.pdf.
Die Bedeutung der Arktis ergibt sich aus ihrem Reichtum an natürlichen Ressourcen und ihrer geografischen Lage: Sie ist der kürzeste Seeweg von Asien nach Europa. Aufgrund ihres rauen Klimas blieb die arktische Region jedoch lange Zeit an der Peripherie der globalen wirtschaftlichen Entwicklung. Nun verändert der globale Klimawandel die Prozesse der internationalen Zusammenarbeit in der Arktis und deren Entwicklung grundlegend. Die Arktis »öffnet sich« und gewinnt daher schnell an Bedeutung auf der internationalen Agenda. Die zunehmende Verfügbarkeit von natürlichen Ressourcen und Transportwegen schürt das Interesse der internationalen Gemeinschaft an der Region. Die Konfrontation zwischen den USA und Russland sowie China macht die sich öffnende Arktis zu einem weiteren Schauplatz intensiver Rivalität zwischen den Großmächten, was die internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Arktis und der Umsetzung von Entwicklungsprojekten in der Region erschwert und zu ihrer weiteren Militarisierung führt. Infolge des Klimawandels nehmen die Umweltrisiken in der Arktis rapide zu: Der Permafrost taut auf, was eine enorme Bedrohung für die Infrastruktur darstellt, das Risiko von durch Menschen verursachten Katastrophen nimmt zu, es kommt zu Küstenerosionen, und die Arktis wird immer anfälliger für den Klimawandel, die Bedrohung für das Leben der Ureinwohner:innen nimmt zu, und vieles mehr. Aus Sicht der internationalen Beziehungen führt die Befreiung der Arktis vom Eis jedoch zu mindestens drei sehr ungünstigen und gefährlichen Konsequenzen für Russland. Erstens zieht die Befreiung der Arktis vom Eis nicht-arktische Länder in die Region, die beginnen, nicht nur die Teilnahme an Wirtschafts- und Transportprojekten für sich zu beanspruchen, sondern auch eine Rolle in den Governance-Strukturen der Region. Zweitens bedeutet dies, dass die Region nicht länger ein natürlicher Puffer zwischen Großmächten ist. Drittens sind die derzeitigen völkerrechtlichen Rahmenbedingungen der Schifffahrt in der Region bedroht, die die exklusiven Rechte der arktischen Länder festschreibt, was wiederum zu einer noch größeren militärischen, politischen und ökologischen Bedrohung der Sicherheit führt. Daher scheint eine der obersten Prioritäten Russlands in der Arktis und das Ziel der russischen Agenda für die internationale Zusammenarbeit in der Region, auch im Rahmen des Arktischen Rates, die Erhaltung des völkerrechtlichen Regimes, das in Artikel 234 der UN-Konvention festgelegt ist, trotz des Abschmelzens des arktischen Eises zu sein. Das zweite Ziel der internationalen Zusammenarbeit in der Arktis ist die Gewinnung von Technologien, um diese in der russischen Produktion einzusetzen sowie der Zugang zu finanziellen Ressourcen, vor allem von nicht-westlichen internationalen Entwicklungsinstituten und nicht-arktischen Ländern, die an arktischen Projekten interessiert sind.
Im Mai 2021 ging der rotierende Vorsitz des Arktisrates, dem führenden intergouvernementalen Forum für die Arktis, für zwei Jahre von Island auf Russland über. Russland übernimmt diesen zu einer Zeit, in der die Organisation mit verschiedenen Herausforderungen umgehen muss und die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen ein weiteres Mal ein historisches Tief erleben. Die Covid-19-Pandemie störte die Agenda des isländischen Vorsitzes empfindlich, während bereits der vorherige finnische Vorsitz (2017–2019) negativ von der Abkehr der Trump-Administration von der Politik für saubere Energie und der Bekämpfung des Klimawandels beeinflusst war. Dieser Schritt brachte die USA aus dem Gleichschritt mit anderen arktischen Regierungen und gefährdete die Bemühungen, eine Erklärung aller Minister:innen im Jahr 2019 zu verabschieden. Die militärische Aufrüstung in der Arktis gepaart mit dem aufkommenden Narrativ der Konkurrenz zwischen Großmächten unterminiert weiter den kooperativen Geist, für den der Arktisrat steht. Der Artikel legt dabei einen Fokus auf mögliche Entwicklungen des Klimaengagements der USA und Russlands während des russischen Vorsitzes im Arktisrat.
Knecht, Sebastian (2017): »The politics of Arctic international cooperation: Introducing a dataset on stakeholder participation in Arctic Council meetings, 1998–2015«, Cooperation and Conflict, Vol. 52(2), S. 203–223, https://doi.org/10.1177%2F0010836716652431.
Die derzeitige arktische Transformation und ihre globalen Ursachen und Folgen haben die internationale Kooperation im Arktischen Rat, dem wichtigsten Forum in der Region für die Behandlung arktischer Angelegenheiten, in den Mittelpunkt der Forschung zur Governance des Nordens gerückt. Während das Interesse an regionalen Angelegenheiten der Arktis in der Weltpolitik auf einem historischen Höchststand ist, ist die tatsächliche Beteiligung und der Beitrag der interessierten Akteure zu regionalen Governance-Arrangements wie dem Arktischen Rat ein blinder Fleck geblieben. Der Artikel präsentiert und analysiert einen neuartigen Datensatz zur Beteiligung von Akteuren am Arktischen Rat (STAPAC) für alle Mitgliedstaaten, Ständige Teilnehmer und Beobachter bei ministerialen, Senior Arctic Officials- und Nebengremiensitzungen zwischen 1998 und 2015. Der Artikel stellt fest, dass die Beteiligung im Arktischen Rat signifikant je nach Sitzungsebene und Art der Akteure variiert und dass die Aufnahme neuer Mitglieder in den Rat, die in den letzten Debatten sehr umstritten war, nicht notwendigerweise zu mehr teilnehmenden Akteuren führt. Zudem werden diese Ergebnisse im Lichte dreier vorherrschender Debatten in der Arktis-Governance-Forschung diskutiert und die empirische Relevanz des STAPAC-Datensatzes für die Untersuchung arktischer Kooperation und Konflikte, die Beteiligung von Beobachtern im Arktischen Ratssystem und die politische Repräsentation der indigenen Ständigen Teilnehmer gezeigt.
Die Suche nach einer Seeroute durch das Nordpolarmeer begann im 16. Jahrhundert. Sie hing stets von der globalen Lage im Überseehandel ab. Das Zarenreich hatte lange kein Interesse, eine solche Route nach China zu erkunden. Es waren britische und niederländische Seefahrer, die eine solche Passage im Eis suchten. Erst unter Peter I. begann die Erforschung der sibirischen Küste am Nordpolarmeer. Gelehrte vieler Länder glaubten an eine eisfreie Passage über den Nordpol nach China. Auch der Universalgelehrte Michail Lomonosov vertrat diese These. Er initiierte 1765/1766 Vasilij Čičagovs erste Expedition in Richtung Nordpol. Deren Misserfolg führte dazu, dass im Russländischen Reich die Vorstellung von einer Passage über den Nordpol aufgegeben wurde. In Westeuropa erlebte sie im 19. Jahrhundert eine Renaissance.
Trotz der Verschlechterung der Beziehungen mit dem Westen und der wirtschaftlichen Stagnation, die den Handlungsspielraum begrenzt, strebt Russland weiterhin eine ambitionierte Politik für die Arktis an. Moskau sieht die Arktis als eine seiner größten strategischen Bastionen, als Schlüsselregion für die Behauptung des Status als Großmacht und als wesentliche Energiequelle für die kommenden Jahrzehnte. Zu diesem Zweck entwickelte die russische Regierung Strategien für eine kohärente Macht- und Entwicklungspolitik und weist dabei einige Erfolge auf wie beispielsweise die Remilitarisierung der arktischen Grenzen und die Entwicklungen bezüglich der Energiegewinnung der Jamal-Halbinsel. Andererseits gibt es auch gemischte Entwicklungen wie hinsichtlich des internationalen Status der Nordseeroute, des Umgangs mit der Bevölkerungsansiedlung sowie Umweltherausforderungen. Während die Arktis für Russland einen unbestreitbaren Großmachtstatus bedeutet, ist dieser Status nicht leicht aufrechtzuerhalten und kostspielig für den Staatshaushalt.
Infolge des Klimawandels und des damit verbundenen Temperaturanstiegs auf der Erde gerät die Arktis verstärkt in den Mittelpunkt internationaler Interessen. Die Umweltveränderungen steigern die dauerhafte geoökonomische Bedeutung dieser Region, indem einst unzugängliche Rohstoffvorkommen leichter erschlossen und neue Wirtschaftszweige in der Arktis etabliert werden können. Gleichzeitig ermöglichen technologische Innovationen, wie moderne Bohrungsgeräte oder verbesserte Navigations- und Kommunikationstechnologien, eine gezielte wirtschaftliche Nutzung und Ressourcenschöpfung in den eisbedeckten Gebieten. In Zeiten der weltweiten Ressourcenknappheit einerseits und den Ansprüchen einer steigenden Weltbevölkerung andererseits stellen die vielfältigen ökonomischen Potentiale des Nordens ein lukratives Geschäft dar und eröffnen den Wettlauf um die Hoheitsrechte in der Arktis. In der Hintergrundanalyse wird das Wirtschaftspotential der Arktis beschrieben, in dem die wichtigsten wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeiten und Wirtschaftszweige der Arktis vorgestellt werden. Gleichzeitig wird – länderspezifisch – auf die unterschiedlichen Nutzungsschwerpunkte der acht arktischen Anrainerstaaten (Kanada, das Königreich Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, die Russische Föderation, Schweden und die Vereinigten Staaten von Amerika) eingegangen.
Russland versucht seit über 100 Jahren, eine regelmäßige Schifffahrt im Nordpolarmeer zu ermöglichen. Diese soll zur Erschließung des Hohen Nordens und der Arktis beitragen. Ging es in der Sowjetunion um Binnenschifffahrt, so wurde das zeitweilig wegen der enormen Kosten aufgegebene Projekt Mitte der 2000er Jahre mit einem neuen Ziel wieder aufgegriffen: Der Nördliche Seeweg sollte zu einer internationalen Handelsroute ausgebaut werden. Doch trotz dramatischer Klimaveränderungen, die das Meereis in den Sommermonaten schwinden lassen, ist die Schifffahrt dort weiter ein schwieriges Unterfangen. Lediglich ein kleinerer Abschnitt im westlichen Teil der Route, die Karasee, hat sich zu einer nationalen Exportroute für Erdgas und Erdöl entwickelt. In der Konkurrenz um die Kontrolle über die weiterhin unerlässliche Flotte der Atomeisbrecher sowie über die Investitionen in Infrastrukturprojekte hat sich der Staatskonzern Rosatom gegen die staatlichen Aufsichtsbehörden durchgesetzt.
China hat Russland als die führende maritime Großmacht hinter den USA abgelöst. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist es Moskau nicht gelungen, seine Hochseeflotte zu modernisieren und aufzubauen. Dennoch verfügt Russland noch immer über respektable Fähigkeiten, um seine nationalen Sicherheitsinteressen zu wahren. Und selbst in ihrem relativ schlechten Zustand bietet die russländische Marine ein Vorbild für China, das zunehmend globale Machtprojektion betreibt und in absehbarer Zeit in der Lage sein wird, die USA auch auf den Weltmeeren herauszufordern. Maritime Sicherheits- und Vertrauensbildung wären das Gebot der Stunde. Doch die Bereitschaft zu präventiver Risikoeinhegung durch Rüstungskontrolle hat signifikant abgenommen.
Der Arktische Rat wurde 1996 mit Unterzeichnung der Ottawa Erklärung etabliert. Mitglieder sind die Arktisanrainerstaaten Kanada, Königreich Dänemark, Finnland, Island, Norwegen, Russische Föderation, Schweden und die Vereinigten Staaten von Amerika. Der Arktische Rat ist das führende staatenübergreifende Forum für die Arktis und fördert die Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten, der indigenen Bevölkerung und anderen Anwohnern der Arktis, insbesondere im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung und den Umweltschutz in der Region. Sechs Organisationen, die die indigenen Völker der Arktis vertreten, werden als sogenannte Permanente Teilnehmer (»Permanent Participants«) aktiv eingebunden und konsultiert. Ein permanentes, in Tromsø (Norwegen) angesiedeltes Sekretariat unterstützt den Arktischen Rat. Das Fact Sheet gibt einen Überblick über die Organisation und Governance im Arktischen Rat.
Der menschengemachte Klimawandel verändert die Arktis wesentlich schneller und stärker als jede andere Region. Während der letzten 50 Jahre hat sich die Arktis doppelt so stark wie der Rest der Erde erwärmt. Diese beispiellose Veränderung hat weitreichende Auswirkungen auf Menschen, Ökosysteme und Ressourcen in der Arktis, sowie global. Die Arktis trägt zunehmend zum Meeresspiegelanstieg bei, spielt eine wichtige Rolle bei der Ozeanzirkulation und im globalen Klimasystem und beeinflusst das Wettergeschehen in gemäßigten Breiten. Es ist davon auszugehen, dass der Arktische Ozean bereits ca. 2040, also in weniger als zwei Jahrzehnten, in den Sommermonaten eisfrei sein könnte. Eine wesentliche Konsequenz dieser tiefgreifenden Veränderungen ist das zunehmende globale Interesse an der Arktis, sie wirtschaftlich stärker für die Schifffahrt, die Erschließung von Öl- und Gas-Vorkommen, den Bergbau, die Fischerei und den Tourismus zu nutzen. Daraus ergibt sich wiederum eine stärker werdende ökonomische und geopolitische Vernetzung zwischen der Arktis und dem Rest der Welt. Angesichts des zunehmenden Interesses und der größer werdenden globalen Bedeutung der Region, werden häufig Fragen nach der Verantwortung für die Arktis und ihre Governance gestellt. Governance-Strukturen, die sowohl die Herausforderungen einer sich schnell verändernden Arktis als auch die sich daraus ergebenden Möglichkeiten adäquat behandeln, werden immer wichtiger. Das Fact Sheet liefert einen Überblick der Rechtsordnungen im arktischen Raum und stellt bestehende Governance-Strukturen vor.
Die Folgen des Klimawandels sind in der Arktis so deutlich spürbar wie in keiner anderen Region der Welt. Der besonders starke Temperaturanstieg in den hohen Breiten verursacht einen rapiden Rückgang des Meereises und bedroht die Existenz hochsensibler Ökosysteme. Doch durch das schwindende Eis werden auch Regionen und Seewege immer zugänglicher, die für lange Zeit Abenteurern, Forschungsexpeditionen und indigenen Völkern vorbehalten waren: Die arktischen Seerouten, die Pazifik und Atlantik nördlich der Kontinente verbinden. Neben kürzeren Distanzen zwischen den Weltmärkten spielt auch der innerarktische Verkehr in Verbindung mit Ressourcenabbau in dieser Region eine immer bedeutendere Rolle. Diese Zusammenhänge thematisiert das Fact Sheet und erläutert neben Ursachen auch Perspektiven und Risiken für die Arktis.
Der Tourismus in der Arktis und Antarktis hat insbesondere in den letzten zwei Jahrzehnten merkbar zugenommen. In der Antarktis gibt es seit den späten 1950er Jahren erste touristische Aktivitäten, wobei erst seit den 1990er Jahren die jährlichen Besucherzahlen signifikant steigen. Seit der Sommersaison 1992/1993 hat sich die Zahl der Schiffsreisen nahezu verzwölffacht. In der Saison 2019/2020 gab es mit ca. 70.000 Tourist:innen einen Höchststand bei den jährlichen Besucherzahlen. In der Arktis, wo bereits seit dem 19. Jahrhundert Tourismus betrieben wird, ist die Gesamtzahl der Touristen um einiges höher, wird allerdings nicht zentral erfasst. Schätzungen zufolge ist die Anzahl der Kreuzfahrtpassagiere von ca. 50.000 im Jahr 2005 auf ca. 80.000 im Jahr 2016 und damit um 60 % gestiegen. Mit dem größeren Besucherandrang auf die Polargebiete ist auch eine stärkere Diversifizierung der touristischen Aktivitäten zu verzeichnen. Der Polartourismus ist, vor allem in der Arktis, inzwischen zu einem Wirtschaftszweig avanciert der eine wichtige Einnahmequelle für immer mehr Menschen, einschließlich der lokalen Bevölkerung, darstellt. Diese wirtschaftlichen Interessen bringen allerdings auch ein gewisses Konfliktpotenzial mit sich und werfen die Frage auf, wie Tourismus mit dem Schutz und Erhalt der Polarregionen am besten vereinbart werden kann.
Durch den Klimawandel könnte der Nördliche Seeweg zu einer profitablen Verbindung zwischen Atlantik und Pazifik werden. Russland, das schon in der Zarenzeit mit der Erschließung des Polarmeers begonnen hatte, rechnet mit wachsendem Transitverkehr und Güterexport. Der Ausbau der Infrastruktur zur Nutzung des Seewegs und zur Rohstoffausbeutung sind zentrale Projekte in Russlands Arktisstrategie. Gleichzeitig bildet der arktische Ozean eine Projektionsfläche für Moskaus Machtansprüche in der Partnerschaft mit China.
Russlands Ambitionen in der Arktis zogen in den letzten zehn Jahren verstärkt die Aufmerksamkeit des Westens auf sich, da sich durch den Klimawandel neue Möglichkeiten der Navigation und Ausbeutung der Rohstoffe in der Region öffnen. Moskau beobachtet mit Argusaugen, wie USA und NATO seine Positionen und Ambitionen diesbezüglich herausfordert. Die Rhetorik des Kremls über Übergriffe des Westens ist schärfer geworden und geht einher mit der verstärkten Militärpräsenz und ehrgeizigen Wirtschafts- und Infrastrukturprojekten. Die Publikation analysiert vor diesem Hintergrund Triebkräfte für die Arktispolitik Russlands, die Diskrepanz zwischen den Ambitionen und ihrer tatsächlichen Umsetzung und was die Position Russlands in Bezug auf die Arktis für die USA und die NATO bedeutet.
Aufgrund der Klimaerwärmung und dem damit einhergehenden Rückgang des Meereises in der Arktis wächst die politische, ökonomische und soziale Bedeutung der Region. Der derzeit noch ganzjährig mit einer sich verändernden Eisschicht bedeckte Arktische Ozean ist der Kern der Region, welche im Allgemeinen durch den nördlichen Polarkreis definiert wird. Eine eisfreie Arktis bedeutet nicht nur eine massive globale Umweltveränderung, sondern ebenso eine grundlegende Neuordnung des Hohen Nordens. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen umfassen umwelt-, wirtschafts-, und sicherheitspolitische Aspekte und werden damit zu einer Querschnittsaufgabe der internationalen Politik. Die Veränderungen betreffen heute nicht mehr nur die Anrainerstaaten des Arktischen Ozeans, sondern haben weltweite Begehrlichkeiten und Sorgen geweckt. Viele Staaten haben daher dezidierte Arktisstrategien publiziert und zu ihrer außenpolitischen Handlungsdirektive erklärt. Dabei gibt es mitunter sehr ähnliche, aber auch gegenläufige Interessen, Beweggründe und Anlässe sich in der Arktis zu engagieren. Zum Verständnis und zur besseren Einordnung gibt dieses Policy Paper einen Überblick und eine Einführung in die politischen Arktisstrategien der Mitglieds- und Beobachterstaaten des Arktischen Rats.
Der Anpassungsprozess an den Klimawandel ist extrem relevant für die Arktis: Eine Erwärmung dieses Gebiets erfolgt doppelt so schnell wie in anderen Regionen des Planeten. Ergebnisse vieler Untersuchungen zeigen, dass sich dieser Trend langfristig fortsetzen wird. Extreme Naturereignisse werden zur Bedrohung für die Sicherheit, Gesundheit und den Wohlstand der arktischen Regionen und sind mit Risiken für wirtschaftliche Aktivität in den Polargebieten verknüpft, indem sie die Entwicklung der natürlichen Ressourcen, den See- und Landtransport, die Versorgung der Infrastruktur, Gebäude und Strukturen, Wohnungen und kommunale Dienste sowie der Landwirtschaft beeinflussen. Die Anpassung daran wird nicht nur eine der neuen Prioritäten auf der Arktis-Agenda für nachhaltige Entwicklung auf der nationalen und internationalen Ebene, sondern auch eine alltägliche Herausforderung für die nördlichen Regionen.
Sergunin, Alexander & Konyshev, Valery (2019): »Forging Russia’s Arctic strategy: actors and decision-making«, The Polar Journal, Vol. 9(1), S. 75–93, https://doi.org/10.1080/2154896X.2019.1618549.
Die Studie untersucht, wie Politik(en) der Arktis im heutigen Russland entwickelt werden. Konkret liegt dabei der Fokus auf den Rollen und Funktionen verschiedener Akteure und Institutionen, die am Entscheidungsprozess teilhaben, wobei sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteure untersucht werden. Auch die Wirksamkeit der Entscheidungsmechanismen wird bewertet. Dabei fallen große Probleme in der Organisation und Funktionsweise dieses Systems auf. Die Autoren schlussfolgern, dass eine eher stabile Entscheidungsmaschinerie hinsichtlich der Arktispolitik innerhalb der Exekutive der russischen Regierung geschaffen wurde. Auch Elemente für parlamentarische Kontrolle über den Entscheidungsfindungsprozess ebenso wie eine Verknüpfung der Exekutive mit der Legislative bzw. ein Beratungsmechanismus wurden eingerichtet. Letzterer erleichterte den Dialog zwischen dem Kreml und der Gesetzgebung zur Arktispolitik. Insgesamt wurde die Rolle der russischen regionalen und lokalen Regierungen bedeutender in Bezug auf die Politikgestaltung für die Arktis. Russlands arktische regionale und lokale Behörden entwickeln zahlreiche horizontale bzw. netzwerkartige Beziehungen (Paradiplomatien) mit ausländischen Partnern. Nichtstaatliche Akteure wie die russische Unternehmerschaft, Menschenrechts- und Umweltorganisationen sowie NGOs indigener Völker gewannen an gewissem Mitspracherecht bei der Politikgestaltung in der Arktis. So entwickelte sich das Politikgestaltungssystem Russlands für die Arktis trotz einiger Defizite hin zu demokratischeren und wirksameren Prozessen. Russland befindet sich hier noch in einem Übergangsstadium, aber es gibt gute Gründe für optimistische Erwartungen für die Zukunft.
Stephen, Kathrin, Knecht, Sebastian & Bartsch, Golo M. (2018): »Internationale Politik und Governance in der Arktis: Eine Einführung«, Berlin, Springer Spektrum, https://www.springer.com/de/book/9783662574195.
Erstmalig in einem deutschsprachigen Lehrbuch werden Geschichte, Akteure, Institutionen und Prozesse der internationalen Arktispolitik vor dem Hintergrund verschiedener Politikfelder sowie Theorien der internationalen Beziehungen anschaulich und verständlich analysiert. Fragen wie »Was macht die Arktis als Region in den internationalen Beziehungen aus?«, »Welche Akteure und Institutionen spielen eine Rolle in der Arktispolitik?«, »Welche Bedeutung kommt den Ressourcen und Schifffahrtswegen in einer zugänglich werdenden Arktis zu?« und »Welche umwelt- und sicherheitspolitischen Bedenken gehen mit einer wärmeren Arktis einher?« stehen im Zentrum aktueller wissenschaftlicher wie politischer Debatten, welchen sich dieses Buch annimmt. Es bietet damit für Einsteigende ebenso wie für fortgeschrittene Arktiskundige eine Orientierung zwischen den Extremen der historischen Romantisierung der Nordpolarregion als Niemandsland und ihrer aktuellen Charakterisierung als drohendem Konfliktraum. Das Buch beleuchtet verschiedene Konzepte und Theorieansätze aus den internationalen Beziehungen, dem internationalen Recht und der politischen Geografie und unterzieht sie einem Eignungstest für die Erklärung arktispolitischer Vorgänge in den Bereichen Ressourcen-, Umwelt- und Sicherheitspolitik. Damit liefert es akademische wie praxisrelevante Orientierung für jede:n, der oder die politische Prozesse in der Arktis anhand konkreter theoretischer Annahmen zu verstehen sucht, und gibt Anregungen und Impulse für zukünftige Forschungsarbeit.
Die Monografie analysiert Einschätzungen zu modernen militärischen und nicht-militärischen Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit in der Arktis. Es wird festgestellt, dass allen Staaten der Region ein umfassendes Verständnis von Sicherheit zugrunde liegt, das im Kontext der expandierenden Wirtschaftstätigkeit ein besonderes Augenmerk auf ihre nicht-militärischen Herausforderungen legt, die mit der Notwendigkeit zusammenhängen, die Sicherheit der Schifffahrt sowie die ökologische und technologische Sicherheit in der Arktis zu gewährleisten. Der militärische Aufbau in der Region wird durch das Prisma möglicher Folgen der aktuellen Krise in den Beziehungen Russlands zu den westlichen Ländern betrachtet. Die Ergebnisse der geplanten Überprüfung der Verteidigungspolitik der arktischen Staaten, die 2019 abgeschlossen wurde, werden analysiert. Auf der Grundlage der Analyse von umfangreichem Material kommt der Autor zu dem Schluss, dass die Region für die meisten Länder in Bezug auf nicht-strategische militärische Aktivitäten peripher bleibt, aber der Trend zu ihrer Versicherheitlichung kurz- und mittelfristig zu einer Vertiefung der Trennlinien führt und die Bildung einer offenen Sicherheitsarchitektur in der Arktis unter Beteiligung der Russischen Föderation erschwert.
Seit Jahren warnen Beobachtende vor klimabedingten Kriegen um Souveränitätsrechte und Ressourcen in der Arktis. Diese Befürchtung ist überzogen. Weder gibt es aktuelle Territorialkonflikte noch einen Kampf um Ressourcen. Auch machen die geophysischen und klimatischen Bedingungen die Austragung eines Kriegs in der Arktis unwahrscheinlich. Allerdings könnte die weltpolitische Konkurrenz zwischen den USA, China und Russland auch die Arktis erfassen. Die Entfremdung zwischen Russland und dem Westen verhindert es, eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur aller Arktisstaaten aufzubauen. Die USA und Russland beziehen die Schnittstelle von westlichem Nordpolarmeer und Nordatlantik zunehmend in ihre Abschreckungsplanung ein. Und sollte Russland die Durchfahrt durch seine Küstengewässer im Bereich des Nördlichen Seewegs unterbinden und die USA diese durchsetzen wollen, könnten im Nordpolarmeer Verhältnisse wie im Südchinesischen Meer entstehen.
