Klimarahmenkonvention und Kyoto-Protokoll

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Analyse

Kyoto als Eintrittskarte in die WTO? Die russische Ratifizierungsdebatte

Von Josephine Bollinger-Kanne, Josephine Kanne-Bollinger
Am 30. September 2004 hat die russische Regierung auf ihrer Kabinettsitzung der Ratifizierung des Kyoto Protokolls zugestimmt. Einige Tage später erfolgte die offizielle Unterschrift des Kabinettsbeschlusses durch den Premierminister und die anschließende Übergabe der Ratifizierungsdokumente an die Duma durch den Präsidenten. Daraufhin tagten die zuständigen Duma-Ausschüsse und sprachen ihre Empfehlung für die Ratifi zierung durch das Parlament aus. Am 22. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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