Der neugewählte US-Präsidenten Donald Trump tönte schon im Herbst, er werde binnen eines Tages den Krieg Russlands gegen die Ukraine – den er natürlich nicht so nennt – beenden. Das hat nun erstaunlicherweise – hier ist wohl der Hinweis nötig, dass das nicht Ironie, sondern Sarkasmus ist – nicht geklappt. Vor allem hat Trump, bei allem Großsprechen, eines gerade nicht erlangt: die Handlungsinitiative. Alles, was Trump bisher getan hat, nützt Putin: Vom Ausschluss eines ukrainischen NATO-Beitritts, über die rhetorische Demontage Selenskyjs bis zum Kurswechsel in den UN, in denen die USA in der letzten Februarwoche zusammen mit Russland, Nordkorea und Ungarn gegen eine neue Ukraine-Resolution gestimmt haben (während sich China enthalten hat).
Vor allem aber hat Trump die NATO fast nutzlos gemacht. Ihre Abschreckungswirkung gegenüber Russland fußt wesentlich auf der Beistandsgarantie für angegriffene Mitglieder in Artikel 5. Kaum jemand in Russland glaubt noch daran, dass die USA einem von Russland angegriffenen europäischen NATO-Mitglied tatsächlich zur Seite eilen würden. Das macht, zusammen mit einem für den Kreml günstigen Waffenstillstand in der Ukraine, russische Angriffe auf NATO-Staaten wahrscheinlicher. Es geht dabei nicht so sehr um neue Kriege als eher ständige Bedrohungen, Druck, aber auch eher weniger als mehr verdeckte militärische Operationen ähnlich der auf der Krim oder im Donbas ab 2014.
Trump hat also vieles aufgegeben, nur um Verhandlungen mit Putin beginnen zu können. Nun kann man sagen, dass es sich dabei vor allem um Zugeständnisse handelt, die ohnehin gemacht hätten werden müssen. Kaum jemand glaubt an eine schnelle Rückkehr der Krim zur Ukraine – wenn überhaupt. Auch die Rückeroberung des ukrainischen Ostens ist angesichts der halbherzigen westlichen Unterstützung der Ukraine in weite Ferne gerückt. Ein NATO-Beitritt der Ukraine war auch schon vor Trump mehr eine rhetorische Floskel als eine reale Perspektive.
Für Putin ist aber allein der Beginn der Verhandlungen, vor allem aber das Format USA-Russland, während Europäer und die Ukraine maximal am Katzentisch dabei sind, ein Erfolg. Verhandlungen sind für den Kreml im vierten Jahr des Krieges zwar wünschenswert, aber keinesfalls notwendig. Sie bezeugen zudem die lange angestrebte Augenhöhe mit den USA und sind ein (weiterer) Schritt in Richtung weitgehender Dominanz auf dem Kontinent, wie Äußerungen Trumps darüber, dass die Europäer nun allein zurecht zu kommen hätten, zeigen.
Die Europäer hätten theoretisch die Option, die Ukraine im Alleingang weiter zu unterstützen, aber momentan sieht es nicht danach aus, dass die sich dazu tatsächlich aufraffen könnten. Sie scheinen sich damit abzufinden, eine amerikanisch-russische Einigung abzusichern. Ob es zu einer Einigung überhaupt kommt, Trump also alle russischen Forderungen erfüllen wird, bleibt vorerst unklar. Für Putin müsste ein akzeptables Abkommen wohl mindestens vier Bedingungen erfüllen: 1 Die Ukraine muss aus der NATO herausgehalten werden – das hat schon mal geklappt. 2. Die Sanktionen müssen substantiell gelockert werden – dem stehen bisher die Europäer im Weg. 3. Russland muss die Kontrolle über mögliche weitere Eskalationen behalten – das widerspricht dem US-Ziel einer endgültigen Lösung. 4. Russland erhält eine Einflusszone, die weit in die EU hineinreicht – im Grunde bis an den alten Eisernen Vorhang, was einem EU-Selbstmord gleichkäme.
Allerdings braucht Putin eine umfassende und fixierte Einigung weit weniger als Trump. Für ihn bieten die bereits von Trump gemachten Zugeständnisse und die Tatsache der Verhandlungen selbst ausreichend Möglichkeiten schon jetzt einen Sieg zu verkünden. Das gilt umso mehr, sollte es Trump gelingen, die Ukraine dazu zu bringen, die gegenwärtigen Realitäten – ein Kremlsprech für die territorialen Verluste der Ukraine im Krieg – anzuerkennen.
Allein deshalb ist auch ein umfassender Deal, den Trump wohl anstrebt, zumindest aber immer wieder vollmundig für kurz bevorstehend ankündigt, unwahrscheinlich. Dafür sind, trotz aller Zugeständnisse, die Positionen der USA und Russlands – nicht zu sprechen von Europa und der Ukraine – weiter zu weit auseinander. Zudem ist unklar, wie die von Moskau geforderten eisenharten Garantien, dass die Ukraine nicht der NATO beitritt und sich der Westen in allen erdenklichen Formen aus der Ukraine zurückzieht, aussehen könnten. Zahlreiche bilaterale Sicherheitsabkommen müssten annulliert werden, Selenskyj kein Präsident mehr sein und die ukrainische Verfassung geändert werden. Das alles wäre schwierig und kaum schnell zu bewerkstelligen, ganz abgesehen davon, dass es nicht in Trumps (alleiniger) Macht steht. Trump ist, trotz aller Pose, im Westen nicht so allmächtig, wie Putin – zumindest kurz und mittelfristig – in Russland. Auch die Ukraine und die EU plus Großbritannien haben Handlungsmacht.
Das Problem für Trump ist, dass er nicht in der Lage ist, Putin (alles) zu geben, was er will, selbst wenn er dazu bereit wäre – was auch zweifelhaft ist. Keine Entscheidung, die im Weißen Haus getroffen wird, ist für Europa oder gar für die nächste US-Regierung bindend. Und das weiß auch Putin. Auch deshalb helfen Trumps Versuche, die Ukraine zu Verhandlungen zu zwingen und Europa für die eigene Sicherheit verantwortlich zu machen, in erster Linie Putin. Für Putin hingegen sind die Gespräche mit den USA eher zweitrangig. Am wichtigsten dürfte ihm sein, eine freundliche Ukraine zu bekommen.
Der Grundsatz der russischen Verhandlungsführung scheint, soweit sich das inzwischen sagen lässt, darin zu liegen, die so plötzlich fast schon warme Atmosphäre zwischen Russland und den USA möglichst lange so zu halten. Dafür scheint der Kreml durchaus zu kleineren, nicht prinzipiellen Zugeständnissen bereit. Ein Beispiel ist die Freilassung eines US-Gefangenen, ohne sofortige Gegenleistung zu fordern, sondern sich mit dem Versprechen darauf zufriedenzugeben. Nichts, was Moskau wirklich weh tun würde, sollte die Gegenleistung ausbleiben. Im Gegenteil ließe sich Trump dann als zumindest unzuverlässiger Geselle darstellen, Putin dagegen als seriöser und satisfaktionsfähiger Verhandlungspartner. Gegenwärtig sieht es so aus, als ob Trump und seine Verhandler das nicht sehen oder nicht sehen wollen.
Daher und je öfter wir von Trump und seinen Leuten hören, ein Ende des Krieges sei nur eine Frage von Wochen, Tagen oder gar Stunden, sollten wir uns auf einen langen Verhandlungsprozess einstellen. Auch militärische Eskalation von Seiten Russlands ist jederzeit möglich. Der Kreml dürfte das zu vermeiden suchen, aber nicht um jeden Preis. Und sei es nur, um zu demonstrieren, dass Russland jederzeit die Eskalationsmacht behält.
Alle Prognosen wie diese bleiben natürlich riskant. Zu vieles kann die Umstände jederzeit schnell ändern. Die Lage an der Front ist nur eine dieser Umstände. Da Putin aber schon bisher, wie sich nun zeigt, erfolgreich auf Zeit gespielt hat, ist zudem damit zu rechnen, dass er das weiter tun wird. Aus russischer Sicht zeigen Trump und seine Zugeständnisse nämlich vor allem eins: Der Westen ist im Niedergang begriffen und er wird weiter schwächer werden. Heute mögliche Vereinbarungen sind aus dieser Sicht sehr wahrscheinlich schlechter als morgen mögliche. Trump möchte minimalistisch, dass die Kämpfe aufhören (und wird das dann Frieden nennen).
Putin will viel mehr. Putin ist also an einer schnellen Beendigung des Kriegs nicht sonderlich interessiert. Das hat auch innenpolitische Gründe. Die russische Wirtschaft und Putins Legitimität fußen auf diesem Krieg und auf dem Konflikt mit dem Westen im weiteren Sinne. Eine Abkehr davon könnte in beiderlei Hinsicht kostspielig werden. Deshalb ist es aus Putins Sicht wohl weit besser, die USA in einen langwierigen politischen Prozess zu verwickeln, der von weiterer Unterstützung für die Ukraine abschreckt und einen ganzen Strauß an Möglichkeiten bietet, zwischenzeitliche Zugeständnisse zu erlangen, während Russland weiter kämpfen kann.
Oder knapp zusammengefasst: Putin ist an Verhandlungen interessiert, aber nicht daran wirklich zu verhandeln.
