Analyse Von Sabine Fischer
Die Haltung der russischen Führung zu den Wahlen in Belarus, der Ukraine und den USA hat einige interessante Schlaglichter auf die Beziehungen Russlands zu diesen Ländern geworfen. Auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion versucht die russische Politik mit unterschiedlichen Strategien, ihren Einfluss auszubauen, ohne dabei jedoch eine ökonomisch kostspielige politische Integration zu forcieren. Gegenüber den USA hat Russland seine Position als regionale Macht akzeptiert und ist bereit, politische Zugeständnisse zu machen. Insgesamt ist die russische Außenpolitik durch die Zentralisierung der Entscheidungsprozesse kalkulierbarer geworden – demokratischer jedoch nicht.
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Analyse Von Stefan Meister
Bis heute ist die politische Ordnung im postsowjetischen Raum durch »schwache Staatlichkeit« und Zonen interethnischer Konflikte geprägt. Als Nachfolgestaat der Sowjetunion sieht sich Russland selbst als die dominante Regional- und Ordnungsmacht in dieser Region. Die russische Militärpräsenz in seinem »Nahen Ausland« dient daher nicht in erster Linie der Schaffung von Sicherheit und Stabilität, sondern dem Erhalt und Ausbau des eigenen Einflusses. Russland hat versucht über die GUS und deren sicherheitspolitische Institution, die OVKS, eine von Moskau kontrollierte Regionalorganisation für »friedenschaffende« Einsätze aufzubauen. Da sich russische »Peacekeeping«-Maßnahmen nicht an Regeln von Konsens, Unparteilichkeit und Begrenzung von Gewalt orientieren, ist das russische Militär oftmals eher Teil des Problems und nicht deren Lösung. (…)
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