Kommentare mancher lateinamerikanischer Politiker*innen zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wirkten in den letzten Jahren manchmal so, als hätte man etwa in Bogotá, Brasilia oder Mexiko-Stadt den Perwy Kanal (kremltreuer TV-Sender Russlands) in Dauerschleife gesehen. Im Juni 2023 etwa rief der langjährige brasilianische Außenminister Celso Amorim, gegenwärtig außenpolitischer Chefberater des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, westliche Staaten dazu auf, die »Sicherheitsinteressen« Wladimir Putins zu respektieren, und erklärte dessen Invasion mit der NATO-Osterweiterung. Ähnliche Statements waren von einigen Staatschefs aus der Region zu vernehmen, so etwa von Gustavo Petro, der die »postsowjetischen Nationen« noch 2025 als geopolitischen Block beschrieb, der von der NATO am besten durch eine atomwaffenfreie Zone getrennt würde.
Aktive Blockfreiheit?
Diese Rhetorik verursachte in europäischen Ländern gelegentliches Aufhorchen, auch wenn Lateinamerika dort gegenwärtig nicht im Fokus politischen Interesses steht. Handelt es sich etwa, wie unter anderem der chilenische Politikwissenschaftler und ex-Diplomat Jorge Heine vermutet, um die Rhetorik einer neuen Politik der »aktiven Blockfreiheit« (»no alineamiento activo«), mit der man sich vom Status des ›Hinterhofs der USA‹ zu emanzipieren sucht? Zahlreiche Aussagen lassen jedenfalls darauf schließen, dass man sich in Lateinamerika auf eine neue Epoche der Großmachtkonkurrenz eingestellt hatte, als deren Vorboten man den russisch-ukrainischen Krieg betrachtete, und an der man sich angesichts der gleichzeitigen Abhängigkeit von chinesischen Importen, US-amerikanischer Digitalinfrastruktur und europäischen Investitionen möglichst nicht beteiligen wollte. Vielmehr bestand (und besteht) ein gewisser Konsens, dass man möglichst mit allen Akteuren der Weltpolitik im Geschäft bleiben will.
Die Rolle Russlands in Lateinamerika wird oder wurde in diesem Kontext häufig überschätzt. Wirtschaftliche Abhängigkeiten bestehen kaum, wenn man von den oft zitierten Düngemittellieferungen an Brasilien absieht – auf die Russland allerdings in seiner gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation ebenso angewiesen ist wie Brasilien; darüber hinaus könnten ukrainische Schläge gegen petrochemische Anlagen die Produktion erschweren. Als Rüstungslieferant spielte Russland nach dem Kalten Krieg außer in Venezuela kaum noch eine Rolle, und seit der vollumfänglichen Invasion in der Ukraine ist es auch zu Ersatzteillieferungen etwa für kolumbianische Hubschrauber nicht mehr in der Lage. Die russische Wirtschaft als Rohstoffexporteur weist wenig Kompatibilität mit den ähnlich strukturierten lateinamerikanischen Ländern auf.
Sicherlich hat die russische Informationskriegführung auch in Lateinamerika gewisse Effekte erzielt, auch wenn sie weniger intensiv betrieben wurde als in Europa. In vielen Fällen ist man dafür etwas geschickter vorgegangen als etwa in Deutschland, wo vor allem die Ränder des politischen Spektrums angesprochen wurden. In der spanischsprachigen Version von RT konnten professionelle Journalist*innen über Probleme wie etwa Korruptionsfälle berichten, die in oft eng mit wirtschaftlichen und politischen Interessen verknüpften Privatsendern Lateinamerikas kaum zur Sprache kamen. Desinformation über die Lage in der Ukraine, die in der Region ebenso wie etwa Polen kaum präsent war, erschien somit vielleicht etwas plausibler.
Genutzt hat es indes wenig – nach Meinungsumfragen ist Russland in Lateinamerika nicht sonderlich beliebt. Die teils provokanten Statements von Amorim und anderen mögen eher als Affirmation der eigenen Unabhängigkeit gegenüber den USA und Westeuropa zu verstehen sein, im Fall von Brasilien spielte möglicherweise auch der Wunsch nach außenpolitischem Statusgewinn, der durch bloße Gefolgschaft nicht zu erzielen wäre, eine gewisse Rolle. Die rhetorische Distanzierung von den liberalen Demokratien wäre dann eine Art Fortsetzung der BRICS-Politik, die durch die Abwesenheit von Putin beim Gipfeltreffen in Brasilien (wie auch in Südafrika) ohnehin ihre Grenzen zeigte.
Der Trump-Schock
Spätestens mit der Militäraktion gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro erfuhr die Realitätsdeutung, die der neutralistischen Rhetorik oft zugrunde lag, jedenfalls eine drastische Erschütterung. Bereits zuvor hatte sich mit der Annäherung Trumps an Putin deutlich gezeigt, dass der ukrainische Unabhängigkeitskampf eben doch nicht nur für US-Interessen geführt wurde. Die militärischen Erfolge der Ukraine, die unter der Biden-Administration meist ausschließlich auf amerikanische Technologie zurückgeführt wurden, erschienen nun in einem anderen Licht. Durch die Intervention in Venezuela (und die vorangegangenen völkerrechtswidrigen Angriffe auf zivile Boote in der Karibik) wurde auch klar, dass die Existenz in der Einflusssphäre einer autoritären Großmacht, die man den Ukrainer*innen implizit oder explizit zugemutet hatte, nun auch das eigene Schicksal darstellen könnte.
Darüber hinaus zeigte sich, dass die vermeintliche Großmachtkonkurrenz, von der man sich fernhalten wollte, zumindest in Teilen der Kooperation unter autoritären Imperialisten gewichen war. Celso Amorim beklagte jüngst in einem Interview, dass die BRICS-Partner Russland und China noch nicht einmal zu einer Sicherheitsratsresolution gegen die Intervention aufgerufen hätten. Die Invasionsdrohungen gegenüber Grönland wurden genauso zur Kenntnis genommen wie die vollständige Nutzlosigkeit der russischen Militärtechnik in Venezuela gegenüber den amerikanischen Angriffen. Die russischen Aussagen zur möglichen US-Invasion in Kuba fanden kaum Widerhall in der lateinamerikanischen Presse, die angeblich bevorstehende Lieferung von russischem Öl und Treibstoff an die Karibikinsel wurde meist mit Skepsis betrachtet. Es scheint, als ob die Entzauberung Russlands, wenn auch mit Verspätung, nun auch in Lateinamerika stattfindet.
