Analyse Von Natalja Zubarevich
Die aktuelle Wirtschaftskrise in Russland unterscheidet sich von den vorhergehenden. Sie begann 2013 aufgrund innerer Entwicklungshemmnisse, zu denen sich erst 2015 externe Faktoren hinzugesellten (sinkender Ölpreis und Sanktionen). Diese Krise unterscheidet sich von den vorhergehenden durch ein langsameres Schrumpfen der Wirtschaft und ein anderes Spektrum der akutesten Probleme: Das erste Problem besteht in einer seit 2013 erfolgenden Destabilisierung der regionalen Haushalte und in einer zunehmenden Schuldenlast, die sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erlasse des Präsidenten über eine Erhöhung der Gehälter der öffentlichen Angestellten umzusetzen. Der Föderale Haushalt wies erst 2015 wegen der fallenden Ölpreise ein Defizit auf. Das zweite Problem ist ein beträchtliches Absinken der realen Einkommen und ein noch stärkerer Rückgang des Konsums (des Einzelhandels). (…)
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Analyse Von Ksenia Chepikova
Die Ergebnisse der russischen Regionalwahlen geben so, wie sie uns berichtet werden, in der Regel kein zutreffendes Bild der Mehrheitsverhältnisse in den Regionalparlamenten. Aufgrund des gemischten Wahlverfahrens, das Listenwahlrecht und Einzelwahlkreise kombiniert, hat die Putin-Partei »Einiges Russland« in der überwiegenden Mehrheit der Regionen eine verfassungsändernde Mehrheit. Ihre dominierende Stellung führt dazu, dass alle politischen Prozesse in den Regionen im Grunde in der Hand einer einzigen Partei liegen. Die anderen Parteien können kaum Einfluss nehmen. »Einiges Russland« will diese Vormachtstellung auch in den Regionalwahlen des Jahres 2011 erhalten, die im Dumawahljahr besondere Bedeutung haben. (…)
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