Analyse Von Grigorii V. Golosov
Die durchgreifende Umgestaltung des politischen Systems, die die Putinadministration in Angriff genommen hat, will einerseits ein stabiles Parteiensystem etablieren und andererseits das Verhältnis von Zentrum und Regionen neu regeln. In diesem Kontext erlangen die Regionalparlamente eine gewisse Bedeutung, da die landesweiten Parteien dort Fuß fassen und sich bewähren müssen. Zudem sind sie in Zukunft der Ansprechpartner des Präsidenten bei der Berufung der Gouverneure. Aus diesem Grunde bemüht sich das Zentrum schon seit einiger Zeit, auf die Zusammensetzung und auf die Arbeit der regionalen Vertretungskörperschaften Einfluss zu nehmen. Seit Mitte 2003 gilt in den Regionen ein neues Wahlrecht, nach dem mindestens die Hälfte der Abgeordneten einer Vertretungskörperschaft über Parteilisten bestimmt werden muss. (…)
Zum Artikel
Analyse Von Eduard Kinsbruner
Die Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer im November 2010 hat positive Ergebnisse erbracht. Die Mehrzahl der befragten Unternehmen ist optimistisch. Sie gehen davon aus, dass sich die Lage von Wirtschaft und Finanzen in Russland auf einem guten Wege befindet, und dass sich dies auch vorteilhaft für das eigene Unternehmen entwickeln wird. Eine große Anzahl von Unternehmen plant die Einstellung neuer Mitarbeiter und beabsichtigt, in Russland weiter zu investieren. Die fortbestehende Kritik an Bürokratie und Korruption kann diese positive Sicht nicht wirklich einschränken. (…)
Zum Artikel