Wahlen zu den Regionalparlamenten, Dezember 2003 – Februar 2005

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Analyse

Wahlen der Regionalparlamente, Dezember 2003 bis Februar 2005

Von Grigorii V. Golosov
Die durchgreifende Umgestaltung des politischen Systems, die die Putinadministration in Angriff genommen hat, will einerseits ein stabiles Parteiensystem etablieren und andererseits das Verhältnis von Zentrum und Regionen neu regeln. In diesem Kontext erlangen die Regionalparlamente eine gewisse Bedeutung, da die landesweiten Parteien dort Fuß fassen und sich bewähren müssen. Zudem sind sie in Zukunft der Ansprechpartner des Präsidenten bei der Berufung der Gouverneure. Aus diesem Grunde bemüht sich das Zentrum schon seit einiger Zeit, auf die Zusammensetzung und auf die Arbeit der regionalen Vertretungskörperschaften Einfluss zu nehmen. Seit Mitte 2003 gilt in den Regionen ein neues Wahlrecht, nach dem mindestens die Hälfte der Abgeordneten einer Vertretungskörperschaft über Parteilisten bestimmt werden muss. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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