Erklärung zur geplanten "Gesellschaftskammer der Russischen Föderation"

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Analyse

NGOs in Russland

Von Jens Siegert
In Russland existiert eine Zivilgesellschaft, wenn auch – verglichen mit anderen Ländern – auf niedrigem Niveau. Ihre Träger, die Nichtregierungsorganisationen, sind finanziell weitgehend von ausländischer Unterstützung abhängig. Indes versucht die russische Führung fortgesetzt, zivilgesellschaftliche Aktivitäten zu regulieren. Ohne Frage sind die Handlungsspielräume für NGOs in den vergangenen Jahren kleiner geworden. Direkte Repression hat es bisher nur in Einzelfällen gegeben und kann in den meisten Fällen auf konkrete Interessen einzelner Akteure zurückgeführt werden. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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