Analyse Von Margareta Mommsen
Während der ersten Präsidentschaft Putins (2000 bis März 2004) war die Besetzung der politischen Spitzenämter durch eine Kohabitation der Jelzin-„Familie“ mit den „Petersburgern“ charakterisiert, die Putin aus Petersburg nach Moskau gefolgt waren. In Putins zweiter Amtszeit bekleiden nur noch Putins Provinzpolitiker und die Vertreter der Sicherheitsorgane die wichtigsten Posten. Während sich Putins ‘Kader’ zunächst auf drei Flügel – „Liberale“, „Juristen“ und „Silowiki“ – verteilten, ringen jetzt im wesentlichen „Liberale“ und „Silowiki“ um Einfluss auf Politik und Wirtschaft. Die „Silowiki“ haben sich im Zuge von heftigen Verteilungskämpfen weiter aufgespalten. Dies verschärft die „Apparatekriege“ und destabilisiert Putins Hausmacht. (…)
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Analyse Von Ksenia Chepikova
Die Ergebnisse der russischen Regionalwahlen geben so, wie sie uns berichtet werden, in der Regel kein zutreffendes Bild der Mehrheitsverhältnisse in den Regionalparlamenten. Aufgrund des gemischten Wahlverfahrens, das Listenwahlrecht und Einzelwahlkreise kombiniert, hat die Putin-Partei »Einiges Russland« in der überwiegenden Mehrheit der Regionen eine verfassungsändernde Mehrheit. Ihre dominierende Stellung führt dazu, dass alle politischen Prozesse in den Regionen im Grunde in der Hand einer einzigen Partei liegen. Die anderen Parteien können kaum Einfluss nehmen. »Einiges Russland« will diese Vormachtstellung auch in den Regionalwahlen des Jahres 2011 erhalten, die im Dumawahljahr besondere Bedeutung haben. (…)
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