Wie bürgerlich ist Russland heute? Die Einstellung der Russen zum Eigentum

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Analyse

Entwicklungsperspektiven des russischen Parteiensystems

Von Matthes Buhbe, Maja Denisow
Im Sommer 2005 hat das „Zentrum für politische Technologien“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie über die Entwicklung des russischen Parteiensystems erarbeitet. Die Autoren interpretieren die russische Situation als „mexikanisches Modell“, in dem die „Partei der Macht“ zwar die absolute Mehrheit hat, die anderen Parteien aber von ihr unabhängig sind und Kritik an ihr üben. Die in den letzten Jahren verabschiedeten Änderungen der Regeln über den Zugang auf den „politischen Markt“ verschärfen die Defizite des russischen Parteiensystems: eine begrenzte institutionelle Bedeutung in der Politik, inadäquate Artikulation der gesellschaftlichen Interessen und als Folge davon ein geringes Vertrauen der Bevölkerung gegenüber den Parteien, die sich angesichts der Neuerungen des Vertretungsorgans der Macht (und folglich auch der Parteien) noch weiter voneinander entfernen könnten. Die Herausbildung einer „klassischen Demokratie“ in Russland ist in naher Zukunft höchst unwahrscheinlich. Der Weg hin zu einem vollwertigen, konsolidierten Parteiensystem in Russland wird sehr langwierig und schwierig sein. (…)
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Analyse

Die Ereignisse in Moskau vom 11. Dezember 2010: Der ethnische Ausdruck der politischen Krise

Von Emil Pain
Die Zusammenstöße zwischen Ultranationalisten, Fußballfans, Zuwanderern und der Polizei, die am 11. Dezember 2010 auf dem Moskauer Manegen-Platz nach der Tötung eines Fußballfans durch einen Zuwanderer aus dem Nordkaukasus ausbrachen, haben erneut gezeigt, dass ethnische Konflikte und Xenophobie im heutigen Russland weiter ein kritisches Thema sind. Der vorliegende Beitrag analysiert, wie wachsende soziale Unsicherheit und Unzufriedenheit im heutigen Russland kanalisiert wird und in ethnischem Hass, Kaukasier- und Islamfeindlichkeit Ausdruck findet.
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