Analyse Von Matthes Buhbe, Maja Denisow
Im Sommer 2005 hat das „Zentrum für politische Technologien“ im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie über die Entwicklung des russischen Parteiensystems erarbeitet. Die Autoren interpretieren die russische Situation als „mexikanisches Modell“, in dem die „Partei der Macht“ zwar die absolute Mehrheit hat, die anderen Parteien aber von ihr unabhängig sind und Kritik an ihr üben. Die in den letzten Jahren verabschiedeten Änderungen der Regeln über den Zugang auf den „politischen Markt“ verschärfen die Defizite des russischen Parteiensystems: eine begrenzte institutionelle Bedeutung in der Politik, inadäquate Artikulation der gesellschaftlichen Interessen und als Folge davon ein geringes Vertrauen der Bevölkerung gegenüber den Parteien, die sich angesichts der Neuerungen des Vertretungsorgans der Macht (und folglich auch der Parteien) noch weiter voneinander entfernen könnten. Die Herausbildung einer „klassischen Demokratie“ in Russland ist in naher Zukunft höchst unwahrscheinlich. Der Weg hin zu einem vollwertigen, konsolidierten Parteiensystem in Russland wird sehr langwierig und schwierig sein. (…)
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Analyse Von Jens Siegert
Die Gesellschaft in Russland hat sich in den vergangenen Jahren weit stärker verändert, als von außen wahrgenommen wurde. Im Laufe dieses Wandels wurden zunehmend Widersprüche sichtbarer, die Politik und Sozialentwicklung nachhaltig prägen. Die beiden wichtigsten politischen Ziele Putins – wirtschaftliche Modernisierung und Machterhalt – stehen zueinander in einem Gegensatz. Die Gesellschaft ist sozial und geographisch gespalten, aber auch soziokulturell: ein modern-postmodernes und profanes und ein vormodern-patriarchalisches, tief religiöses Russland stehen sich gegenüber. Die Bedeutung dieser Faktoren für die aktuelle gesellschaftliche und politische Entwicklung wurde aber erst durch den Protest des Winters 2011/12 allgemein deutlich. (…)
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