Von Elfie Siegl

Zusammenfassung
In Russland nehmen Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass weiter zu. Lange Zeit wurde das von offizieller Seite heruntergespielt. Doch seit einigen Monaten weisen Spitzenpolitiker öffentlich auf diese Probleme hin, wenngleich nur in sehr allgemeiner und unverbindlicher Form. Indes ist das Thema von erheblicher Bedeutung. Das Moskauer Büro für Menschenrechte legte Mitte August eine Analyse für das erste Halbjahr 2005 vor. Die Studie zeigt neue Tendenzen bei Aktivitäten von Rechtsextremisten in Russland auf, darunter etwa die Organisierung von Terrorakten. Beunruhigend ist auch die Tendenz offiziöser Strukturen, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus am Mittel zur Diskreditierung politischer Gegner zu benutzen. Im Juni haben über achtzig russische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in einem offenen Brief an die Regierung der Russischen Föderation auf Menschenrechtsverletzungen in Russland aufmerksam gemacht, darunter auch auf Diskriminierung aus ethnischen Gründen und rassistisch motivierte Gewalt. Der Brief beklagt, dass ein Instrumentarium zur Bekämpfung von Rassenhass und Diskriminierung fehle, dass die staatlichen Stellen den Problemen gleichgültig gegenüber stünden und oft ihrerseits Bürger bestimmter ethnischer Gruppen diskriminierten.