Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass in Russland

Von Elfie Siegl

Zusammenfassung
In Russland nehmen Fremdenfeindlichkeit und Rassenhass weiter zu. Lange Zeit wurde das von offizieller Seite heruntergespielt. Doch seit einigen Monaten weisen Spitzenpolitiker öffentlich auf diese Probleme hin, wenngleich nur in sehr allgemeiner und unverbindlicher Form. Indes ist das Thema von erheblicher Bedeutung. Das Moskauer Büro für Menschenrechte legte Mitte August eine Analyse für das erste Halbjahr 2005 vor. Die Studie zeigt neue Tendenzen bei Aktivitäten von Rechtsextremisten in Russland auf, darunter etwa die Organisierung von Terrorakten. Beunruhigend ist auch die Tendenz offiziöser Strukturen, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus am Mittel zur Diskreditierung politischer Gegner zu benutzen. Im Juni haben über achtzig russische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in einem offenen Brief an die Regierung der Russischen Föderation auf Menschenrechtsverletzungen in Russland aufmerksam gemacht, darunter auch auf Diskriminierung aus ethnischen Gründen und rassistisch motivierte Gewalt. Der Brief beklagt, dass ein Instrumentarium zur Bekämpfung von Rassenhass und Diskriminierung fehle, dass die staatlichen Stellen den Problemen gleichgültig gegenüber stünden und oft ihrerseits Bürger bestimmter ethnischer Gruppen diskriminierten.

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Analyse

Faschistische Tendenzen im russischen politischen Establishment. Der Aufstieg der Internationalen Eurasischen Bewegung

Von Andreas Umland
Der radikal antiwestliche Ideologe und bekennende Faschist Aleksandr Dugin hat sich von einer gesellschaftlichen Randfigur in einen politischen Akteur verwandelt, dessen Netzwerke in russische Regierungsstrukturen, Massenmedien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Hochschulen reichen. Prominente Persönlichkeiten aus Politik und Kultur sind mit Dugin bzw. seiner so genannten Internationalen Eurasischen Bewegung (IEB) verbunden. Zu den wichtigsten Kollaborateuren des IEB-Führers gehören der bekannte Journalist Michail Leontjew sowie der Präsidialamtsangestellte Iwan Demidow. Sollten Dugins Ansichten weiter an Akzeptanz in Russland gewinnen, wäre ein neuer Kalter Krieg unter zwar veränderten Vorzeichen, jedoch mit neuerlich erheblichen Risiken für die internationale Sicherheit möglich.
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