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Analyse

Für eine Modernisierung ohne Irritationen. Medwedews dritte Botschaft an die Föderalversammlung

Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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Analyse

Warum der Kreml Lukaschenko nicht fallen lässt. Russlands Belaruspolitik vor den Präsidentenwahlen

Von Jarosław Ćwiek-Karpowicz
Die Führung in Moskau ist der Überzeugung, dass eine weitere Unterstützung Alexander Lukaschenkos vor den Präsidentenwahlen russischen Interessen nicht mehr dient. Die Entmachtung des Präsidenten wird nicht mehr als Bedrohung sondern eher als eine wesentliche Chance betrachtet, die politischen und wirtschaftlichen Einflüsse in Belarus zu stärken.
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