Attraktivität des Wehrdienstes

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Analyse

Eine echte Alternative? Der rechtliche Rahmen des Zivildienstes in Russland

Von Rainer Wedde
Obwohl die russische Verfassung von 1993 das Recht auf einen alternativen Zivildienst vorsieht, verabschiedete das russische Parlament erst im Sommer 2002 ein Zivildienstgesetz, das 2004 in Kraft trat. Für die genaue Organisation des Zivildienstes zeichnet der Präsident verantwortlich, der diese Aufgabe weitgehend dem Arbeitsministerium übertragen hat. In Anbetracht der früheren, unklaren Rechtslage ist das Gesetz ein großer Schritt nach vorn. Allerdings sind einige Regelungen zu kritisieren: So übersteigt die Dauer des Zivildienstes die des Wehrdienstes unverhältnismäßig stark. Das exterritoriale Prinzip erschwert es, ausreichend geeignete Stellen zur Verfügung zu stellen. (…)
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Analyse

Für eine Modernisierung ohne Irritationen. Medwedews dritte Botschaft an die Föderalversammlung

Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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