Analyse Von Hans-Henning Schröder
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. (…)
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Am 10. Dezember 2011 kam es in Moskau zu einer Massenkundgebung, an der an die 40.000 Menschen teilnahmen. Die Demonstration richtete sich gegen die Fälschung der Dumawahlen, die am 4. Dezember stattgefunden hatten. Der Massenprotest brach mit der »resignativen Akzeptanz« und dem Rückzug ins Private dar, der die Haltung der Bevölkerung in den letzten Jahren gekennzeichnet hatte. (…)
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