Analyse Von Hans-Henning Schröder
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. (…)
Zum Artikel
Analyse Von Alexander Kynew
In Russland gibt es keine Parteien im traditionellen westlichen Verständnis, da die Parteien wegen des Fehlens vollwertiger parlamentarischer Institutionen und der mangelnden Gewaltenteilung nicht normal existieren und funktionieren können. Parteien in Russland sind mit denen in westlichen Systemen daher nur bedingt zu vergleichen. Sie sind schwach und verfügen selten über eine stabile Identität. Dennoch stellen sie gesellschaftliche Netzwerke dar, die spezifische Wählergruppen mobilisieren können. Das gegenwärtige Parteiensystem entstand als Ergebnis einer umfassenden Reform des Wahlrechts und der Parteiengesetzgebung, die unter Wladimir Putin auf den Weg gebracht wurden. (…)
Zum Artikel