Putin und die anderen: Ratings russischer Politiker

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Analyse

Akzeptanz, Protest, Legitimität? Die russische Gesellschaft und das System Putin

Von Hans-Henning Schröder
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. (…)
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Analyse

Medwedews Sicherheitspolitik: Eine vorläufige Einschätzung

Von Marcel de Haas
Präsident Medwedew ist seit mehr als einem Jahr im Amt, so dass dies ein passender Moment für eine vorläufige Einschätzung seiner externen Sicherheitspolitik anhand einer Analyse seiner wichtigsten sicherheitspolitischen Dokumente und Erklärungen ist. Im Juli 2008, einige Monate nach seiner Amtseinführung, veröffentlichte Medwedew sein erstes großes Sicherheitsdokument, das außenpolitische Konzept. Kurz nach dem russisch-georgischen Konflikt im August 2008 stellte Medwedew eine zweite sicherheitspolitische Initiative vor, diesmal in Form einer Erklärung wichtiger politischer Prinzipien. Im folgenden Monat, im September 2008, verabschiedete Putins Nachfolger eine spezielle Strategie für die Arktisregion. Und im Mai 2009 ratifizierte Präsident Medwedew Russlands erste Nationale Sicherheitsstrategie. (…)
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