Die Reformen in der Kommunal- und Wohnungswirtschaft im Blick der öffentlichen Meinung

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Kommentar

Die Wohnungswirtschaft. Ein „Schutzgebiet“ für die Planwirtschaft

Von Jewgenij Jasin
Die Reform der Wohnungswirtschaft ist in Russland schon seit 1997 in Gange. Seitdem nimmt die Bevölkerung sie fast ausschließlich als Erhöhung der Nebenkosten für kommunale Dienstleistungen wahr und die Reform ist so zu einem wahren Schreckgespenst geworden. Anfangs war es tatsächlich das Ziel der Reform, die Zahlungen der Bevölkerung für die Wohnungsnebenkosten auf ein kostendeckendes Niveau anzuheben. Erst im Jahr 2002 brachte Wirtschaftsminister German Gref als erstes Regierungsmitglied den Mut auf, zu sagen, dass dies nicht das alleinige Ziel der Reform sein sollte, und die Zahlungsfähigkeit aller Bevölkerungsschichten berücksichtigt werden müsse. (Juri Lushkow, der Bürgermeister von Moskau, hatte dies übrigens schon immer gesagt.)
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Dokumentation

»… eine moralische Niederlage der Partei der Macht«. Beim Durchblättern der regierungskritischen russischen Presse

Von Falk Bomsdorf
Die »Nowaja gaseta« und die »Nowoe wremja/The New Times« tragen in Verbindung mit dem Internet, in dem ihre Artikel ständig präsent sind, zu dem Ausmaß von Offenheit und Öffentlichkeit (glasnost) bei, ohne das der gegenwärtige demokratische Aufbruch in Russland nicht möglich wäre. Im Folgenden werden in der notwendigen Kürze Artikel aus der ersten Nachwahlausgabe von »Nowaja gaseta« und »The New Times« vorgestellt, in denen Ergebnisse und Durchführung der Wahlen vom 4. Dezember kritisch beleuchtet werden. Die Beiträge wurden, wohlgemerkt, sämtlich vor den Protesten in Moskau am 6.12. und natürlich vor der großen Demonstration am 10.12. (…)
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