Die Reformen in der Kommunal- und Wohnungswirtschaft im Blick der öffentlichen Meinung

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Kommentar

Die Wohnungswirtschaft. Ein „Schutzgebiet“ für die Planwirtschaft

Von Jewgenij Jasin
Die Reform der Wohnungswirtschaft ist in Russland schon seit 1997 in Gange. Seitdem nimmt die Bevölkerung sie fast ausschließlich als Erhöhung der Nebenkosten für kommunale Dienstleistungen wahr und die Reform ist so zu einem wahren Schreckgespenst geworden. Anfangs war es tatsächlich das Ziel der Reform, die Zahlungen der Bevölkerung für die Wohnungsnebenkosten auf ein kostendeckendes Niveau anzuheben. Erst im Jahr 2002 brachte Wirtschaftsminister German Gref als erstes Regierungsmitglied den Mut auf, zu sagen, dass dies nicht das alleinige Ziel der Reform sein sollte, und die Zahlungsfähigkeit aller Bevölkerungsschichten berücksichtigt werden müsse. (Juri Lushkow, der Bürgermeister von Moskau, hatte dies übrigens schon immer gesagt.)
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Analyse

Wahlen und Machtarrangements. Putin oder Medwedew – ist das wirklich der Kern der Frage?

Von Hans-Henning Schröder
Zwischen Putin und Medwedew scheint es einen öffentlich nicht erklärten Wettlauf um die Kandidatur für das Präsidentenamt zu geben. Beide lassen erkennen, dass sie das Amt anstreben, zwischen beiden scheint es in einigen Politikfeldern Meinungsunterschiede zu geben. Die Situation ist unklar. Zugleich herrscht in der Gesellschaft große Verunsicherung. In der Bevölkerung wächst die Verdrossenheit über die soziale Situation und die politischen Verhältnisse. (…)
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