Die Reformen in der Kommunal- und Wohnungswirtschaft im Blick der öffentlichen Meinung

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Kommentar

Die Wohnungswirtschaft. Ein „Schutzgebiet“ für die Planwirtschaft

Von Jewgenij Jasin
Die Reform der Wohnungswirtschaft ist in Russland schon seit 1997 in Gange. Seitdem nimmt die Bevölkerung sie fast ausschließlich als Erhöhung der Nebenkosten für kommunale Dienstleistungen wahr und die Reform ist so zu einem wahren Schreckgespenst geworden. Anfangs war es tatsächlich das Ziel der Reform, die Zahlungen der Bevölkerung für die Wohnungsnebenkosten auf ein kostendeckendes Niveau anzuheben. Erst im Jahr 2002 brachte Wirtschaftsminister German Gref als erstes Regierungsmitglied den Mut auf, zu sagen, dass dies nicht das alleinige Ziel der Reform sein sollte, und die Zahlungsfähigkeit aller Bevölkerungsschichten berücksichtigt werden müsse. (Juri Lushkow, der Bürgermeister von Moskau, hatte dies übrigens schon immer gesagt.)
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Analyse

Für eine Modernisierung ohne Irritationen. Medwedews dritte Botschaft an die Föderalversammlung

Von Hans-Henning Schröder
Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung – den beiden Häusern des russischen Parlaments – seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. (…)
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