Die russische Territorialreform. Die Zusammenlegung von Regionen im politischen Kontext

Von Julia Kusznir

Zusammenfassung
2001 begann das föderale Zentrum die Realisierung eines neuen Projektes – die Zusammenlegung der Regionen Russlands. Das Projekt bezieht sich vor allem auf die so genannten „kompliziert zusammengesetzten“ Regionen, die Anfang der 1990er Jahre gebildet wurden. Als „kompliziert zusammengesetzte“ Regionen bezeichnet man Regionen, innerhalb derer Grenzen autonome Bezirke als gleichberechtigte Regionen existieren. Dieses „Matroschka-Modell“ einer Region innerhalb einer Region betrifft neun der insgesamt zehn autonomen Bezirke Russlands. Die geplante Vereinigung der autonomen Bezirke mit den sie umgebenden Regionen ist jedoch auf erhebliche Widerstände gestoßen und kommt nur langsam voran.

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Analyse

Fallstudie: Die Zusammenlegung der Region Tjumen mit zwei autonomen Bezirken

Von Julia Kusznir
Ein gutes Beispiel für Probleme bei der Zusammenlegung von Regionen ist das Gebiet Tjumen. Dieses Gebiet, das die Autonomen Bezirke der Jamal-Nenzen sowie der Chanten und Mansen umfasst, gehört zu den wirtschaftlich stärksten russischen Regionen. Die Autonomen Bezirke sind aufgrund ihrer Bodenschätze wirtschaftlich stark. Gleichzeitig ist die Region Tjumen politisch einfl ussreicher und seit den Gouverneurswahlen von 2001 auch eng mit dem Kreml verbunden. Dementsprechend versucht Tjumen mit Unterstützung des Zentrums die beiden Autonomen Bezirke zu übernehmen. (…)
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Analyse

Die öffentlichen Finanzen in den Regionen Russlands 2012–2019

Von Andrey Yushkov
Die öffentlichen Finanzen in den Regionen Russlands haben seit 2012 eine wichtige Transformation durchlaufen. Die Struktur der Einnahmen sind zwar 2012–2019 relativ stabil gewesen, doch hat sich die Ausgabenstruktur verändert, zum Teil wegen neuer, nicht gegenfinanzierter Mandate in den Bereichen Bildung und Gesundheit und zum Teil wegen des verstärkten Einsatzes außerbudgetärer Fonds. Die Zentralregierung zeigt sich in ihrer Transferpolitik nun weniger großzügig, wodurch eine Reihe Regionen zu einer erheblichen Erhöhung ihrer Verschuldung oder einer Kürzung der Sozialausgaben gezwungen wird. Die Transparenz des subnationalen Finanzsystems hat sich ebenfalls verringert, weil vermehrt Haushaltskredite und politisch motivierte Transferzahlungen aus dem Zentralhaushalt eingesetzt werden, unter anderem neue Formen frei verfügbarer, nicht zweckgebundener Fördermittel und »anderer Transfers«. In den Regionen, in denen 2020 Gouverneurswahlen stattfanden, scheint es keine umfassende Transferpolitik gegeben zu haben, die speziell auf diese Regionen ausgerichtet gewesen wäre. (…)
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