Die russische Territorialreform. Die Zusammenlegung von Regionen im politischen Kontext

Von Julia Kusznir

Zusammenfassung
2001 begann das föderale Zentrum die Realisierung eines neuen Projektes – die Zusammenlegung der Regionen Russlands. Das Projekt bezieht sich vor allem auf die so genannten „kompliziert zusammengesetzten“ Regionen, die Anfang der 1990er Jahre gebildet wurden. Als „kompliziert zusammengesetzte“ Regionen bezeichnet man Regionen, innerhalb derer Grenzen autonome Bezirke als gleichberechtigte Regionen existieren. Dieses „Matroschka-Modell“ einer Region innerhalb einer Region betrifft neun der insgesamt zehn autonomen Bezirke Russlands. Die geplante Vereinigung der autonomen Bezirke mit den sie umgebenden Regionen ist jedoch auf erhebliche Widerstände gestoßen und kommt nur langsam voran.

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Analyse

Fallstudie: Die Zusammenlegung der Region Tjumen mit zwei autonomen Bezirken

Von Julia Kusznir
Ein gutes Beispiel für Probleme bei der Zusammenlegung von Regionen ist das Gebiet Tjumen. Dieses Gebiet, das die Autonomen Bezirke der Jamal-Nenzen sowie der Chanten und Mansen umfasst, gehört zu den wirtschaftlich stärksten russischen Regionen. Die Autonomen Bezirke sind aufgrund ihrer Bodenschätze wirtschaftlich stark. Gleichzeitig ist die Region Tjumen politisch einfl ussreicher und seit den Gouverneurswahlen von 2001 auch eng mit dem Kreml verbunden. Dementsprechend versucht Tjumen mit Unterstützung des Zentrums die beiden Autonomen Bezirke zu übernehmen. (…)
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Analyse

Von der lokalen Selbstverwaltung zur "Machtvertikale"

Von Vladimir Gelman
Die lokale Selbstverwaltung ist in der russischen Verfassung verankert und in den 1990er Jahren wurden zu ihrer Realisierung ernsthafte Schritte unternommen. Das Ergebnis war jedoch aufgrund der Schwäche des Zentrums eine von den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich gestaltete Kommunalreform. Unter Präsident Vladimir Putin ist die lokale Selbstverwaltung dann systematisch eingeschränkt worden. Im Ergebnis hat sie mittlerweile nur noch symbolischen Charakter.
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