Russland und der Karikaturenstreit

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Analyse

Russland und die Muslime des GUS-Raums im Karikaturenstreit

Von Uwe Halbach
Der Karikaturenstreit hat im GUS-Raum mit seinen mehr als 70 Mio. Muslimen nicht zu radikalen Reaktionen geführt. Es kam zu Demonstrationen, örtlich auch zu Boykotten westlicher Waren, doch diese Proteste schlugen nie in Ausschreitungen um. Politische Führer verurteilten durchweg die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in Dänemark und anderen westlichen Ländern. Bei der Abwägung zwischen den Rechtsgütern Meinungs- und Religionsfreiheit war die Stellungnahme im GUS-Raum klar: Die Pressefreiheit, die in kaum einem Land der GUS zur vollen Entfaltung gelangt, hatte hier zurück zu stehen. (…)
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Analyse

Das »Post-START«-Abkommen: Beweggründe und Auswirkungen

Von Marcin Kaczmarski
Mit dem Amtsantritt der neuen Administration Barack Obamas ist es Russland gelungen, die Rüstungskontrollverhandlungen mit den USA wieder in Gang zu bringen. Das »Post-START« [Strategic Arms Reduction Treaty, Vertrag zur Verringerung der Strategischen Nuklearwaffen]-Abkommen soll Moskau den Status einer globalen Großmacht, strategische Stabilität, die Gleichstellung mit den USA sowie wirtschaftliche und Sicherheitszugewinne bringen. Trotz bestehender Differenzen läuft der neue Vertrag auf eine win-win-Situation hinaus, so dass er sehr wahrscheinlich zustande kommen wird. Dennoch kann man nicht davon ausgehen, dass »Post-START« einen spill-over-Effekt schafft, der die gesamte Dynamik der russisch-amerikanischen Beziehungen verändert. Genausowenig ist nicht garantiert, dass das Abkommen einer weiteren Abrüstung den Weg ebnet. (…)
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