Analyse Von Larisa Kuzmicheva
Insgesamt ist die Kooperation zwischen der EU und Russland im Rahmen der ESVP schwach. Intensiver Dialog und Konsultationen während der gemeinsamen Gipfel und die Dokumente und Erklärungen, die von beiden Seiten unterschrieben wurden, sind in der Praxis nicht weitergeführt worden. Die EU hatte von Anfang an keine genaue Vorstellung darüber, wie das eigene verteidigungs- und sicherheitspolitische Potenzial zu realisieren war. Diese Unklarheiten erschwerten den Dialog der EU mit den Partnerstaaten. Die russische Seite wiederum war sich nicht sicher, ob die EU früher oder später zu einem starken Akteur wird, der fähig ist, eine selbstständige Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu formulieren; jedoch bestand Russland (in jedem Fall) ständig darauf, am Mechanismus der Entscheidungsfindung in der ESVP auf gleicher Augenhöhe teilzunehmen. (…)
Zum Artikel Analyse Von Gunter Deuber
Die Intention der EU/US-Sanktionen im Banken- und Finanzsektor war es, den Druck auf Russland langsam, graduell und planmäßig zu erhöhen. Aktuell ist zu beobachten, dass die kurzfristigen unmittelbaren Sanktionsfolgen im Banken- und Finanzsektor heftiger sind, als von vielen antizipiert. Nahezu die ganze Wirtschaft Russlands ist von der internationalen (Re-)Finanzierung abgeschnitten, US-Dollar werden gehortet und der Rubel hat heftig an Außenwert verloren. Auch der Druck auf die Devisen- und Fiskalreserven hat sich bereits merklich erhöht. Im aktuellen Sanktionskorsett könnte Russland noch 18–24 Monate agieren, ohne dass größere Probleme auftreten. (…)
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