Lenin und der Streit um die Umbettung seines Leichnams. Die Umfrage der „Stiftung Öffentliche Meinung“

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Die Entwicklung des russischen Demokratieverständnisses 2008–2012. Gab es einen demokratischen Aufbruch?

Von Henry E. Hale
Aufgrund der überraschend ausgebrochenen größten Demonstrationen der Wladimir Putin-Ära, welche einen Protest gegen die weitgehend als Betrug wahrgenommenen Duma-Wahlen vom Dezember 2011 darstellten, spekulierten viele Beobachter, dass es in Russland zu einem demokratischen Aufbruch kommen könnte. Ein Vergleich der unmittelbar nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Jahren 2008 und 2012 in Russland durchgeführten Meinungsumfragen offenbart jedoch nur wenige Anzeichen eines solchen Aufbruchs und zeigt, dass die Unterstützung für die Demokratie gleich geblieben ist. Die Meinungsumfragen zeigen auch, dass die Idee des »Aufbruchs« unpassend sein könnte, weil die »Demokratie«, die von vielen Russen unterstützt wird, gleichzeitig mit einem »starken Anführer« vereinbar ist, der ohne »Checks and Balances« herrscht. Sie unterstützen das, was Guillermo O’Donnell bekanntermaßen eine »delegative Demokratie« nannte, in der die Menschen frei und regelmäßig Staatsoberhäupter wählen, von welchen dann erwartet wird, dass sie ihre breite Macht ohne Einschränkungen ausüben, um Probleme zu lösen und Weiterentwicklung zu fördern.
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