Was kommt nach der Orangenen Revolution? Die politische Stimmung in der Ukraine

Von David Lane

Zusammenfassung
Die ukrainische Bevölkerung steht sowohl der gesellschaftlichen Entwicklung als auch der Politik sehr skeptisch gegenüber. Ein Jahr nach der Orangenen Revolution ist diese Einstellung erneut dominant. Die Haltung gegenüber den Protesten ist gespalten. Die Enttäuschung über die neuen politischen Eliten ist groß. Es gibt deshalb weiterhin ein erhebliches Protestpotential in der Bevölkerung. Ein Kristallisationspunkt für dieses Potential ist allerdings nicht in Sicht. Anstelle einer erneuten „Revolution“ ist deshalb eher mit anhaltender Frustration und Politikverdrossenheit zu rechnen.

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Analyse

Rückblick auf die Entwicklung der Medien in der Ukraine – zwei Jahre nach dem Euromaidan

Von Marta Dyczok
Revolution, Annexion, Krieg und Wirtschaftskrise schaffen für die Medien ein schwieriges Arbeitsumfeld. Dies ist jedoch die Realität, in der Journalisten in der Ukraine seit zwei Jahren arbeiten. Es ist unnötig zu erwähnen, dass diese schwierigen Bedingungen unterschiedliche Auswirkungen auf die nationale Medienlandschaft haben. Die wichtigsten Veränderungen, die es zu erwähnen gilt, sind das fast völlige Verschwinden der Zensur und das kontinuierliche Aufstreben neuer Projekte. Nichtsdestotrotz hat sich die Struktur der Medienlandschaft nur wenig verändert. (…)
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Analyse

Die Einführung eines staatsfernen öffentlichen Rundfunks in der Ukraine: Sisyphos kurz vor dem Gipfel?

Von Olexiy Khabyuk
Diskussionen um den öffentlichen Rundfunk gibt es in der Ukraine schon, seitdem die Unabhängigkeit dieses Staates ausgerufen wurde. Aus ihnen resultierten unter anderem ein verabschiedetes, jedoch nicht umgesetztes Gesetz zum öffentlichen Rundfunk aus dem Jahre 1997, diverse gescheiterte Gesetzesprojekte, rund zehn größere Konzepte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie Dutzende von Artikeln, Tagungen und Seminaren. Und obwohl weitgehend alle Parteien sich das Thema auf die Fahnen geschrieben haben, gibt es im zwanzigsten Jahr der Unabhängigkeit noch immer keinen öffentlichen Rundfunkveranstalter, der die gesellschaftlichen Interessen und Probleme staatsfern thematisiert. Der vorliegende Artikel befasst sich mit den Hintergründen dieses Scheiterns. Dazu finden Sie im Anhang eine Chronologie der wichtigsten Etappen, die auf dem langen Weg zu einem öffentlichen Rundfunk bisher durchlaufen wurden und eine Synopse der wichtigsten Konzepte, die bisher unterbreitet wurden (siehe Dokumentation). (…)
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